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«Der Aufwand heute ist gewaltig»

Der Kanton gibt zwar bei der Bau- und Zonenordnung einiges vor. Doch Gemeindepräsident Martin Farner sieht noch Spielräume.

Wer ein neues Haus bauen oder sein bestehendes umbauen will, kommt nicht umhin, bei der Gemeinde eine Bewilligung einzuholen. Doch wie in anderen Politikbereichen können die kommunalen Behörden auch beim Planen und Bauen nicht völlig autonom entscheiden. Der durch übergeordnetes Recht ­begrenzte Gestaltungsspielraum wird auch bei der Teilrevision der Richt- und Nutzungsplanung Oberstammheim sichtbar. Doch so dramatisch eingeschränkt ist dieser Spielraum in den Augen von Gemeindepräsident und FDP-Kantonsrat Martin Farner nicht. Er schätzt, dass der Gemeinderat etwa zehn Prozent der Einwendungen gegen die Revision deshalb nicht berücksichtigt hat, weil sie wohl gegen übergeordnetes Recht verstossen und daher vom Kanton wahrscheinlich zurückgewiesen würden. Es habe aber auch berechtigte Einwendungen gegeben, die im Revisionsentwurf ganz oder teilweise berücksichtigt worden seien. Welche der Einwendungen, die der Gemeinderat berücksichtigt hat, in Konflikt mit kantonalem Recht geraten könnten, wisse man noch nicht. «Es wird aber sicher solche dar­un­ter haben», so Farner. Einstehen statt sich verstecken Über ihre revidierte Bau- und Zonenordnung befinden die Oberstammer Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung vom 31. Oktober. Laut Farner ist es dann möglich, dass eine im Entwurf nicht berücksichtigte Einwendung trotzdem eine demokratische Mehrheit findet. «Dann wird sich zeigen, wie viel Ermessensspielraum der Kanton uns lässt», so Farner. Die Bau- und Zonenordnung sei eines der wichtigsten Instrumente zur Gestaltung einer Gemeinde. Dieses Instrument zur sichtbaren Dorfgestaltung will Gemeindepräsident Farner nicht einfach aus der Hand geben. So soll sich eine Gemeinde «nicht immer hinter dem Kanton verstecken», sondern dem Kanton ge­gen­über für die Anliegen ihrer Bürger einstehen. Verfahren war früher schlanker Für Martin Farner war die Bau- und Zonenordnung 1997 das erste politische Geschäft. «Das waren damals ein paar Seiten, ein ‹Heftli›, und das Ganze wurde mit drei, vier Folien abgehandelt», erinnert er sich. Heute seien nebst der Gemeinde auch der Bund, der Kanton, die Region und Private beteiligt. «Der Aufwand heute ist gewaltig.» Früher sei das Verfahren schlanker ­gewesen, «und man hat mehr geredet miteinander». Doch auch heute setzt Farner auf das direkte Gespräch zwischen den Gemeindebehörden und den Liegenschaftsbesitzern. «Das ist das A und O.» Selbst wenn die Bau- und Zonenordnung noch 50 Seiten länger wäre, «sie kann ein solches Gespräch nicht ersetzen». Laut Farner hat Oberstammheim dank der verantwortungsvollen Hausbesitzer ein so schönes Ortsbild – und nicht wegen der dicker gewordenen Bau- und Zonenordnung.

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