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Der Friedensplan von Minsk ist in Gefahr

Weder für die ukrainische Armee noch für die prorussischen Separatisten kam gestern ein Waffenabzug von der Front infrage.

Einen Tag nach dem Inkrafttreten der Waffenruhe in der Ostukraine ist der Friedensprozess ins Stocken geraten. Die ukrainische Regierung und die prorussischen Rebellen warfen sich gestern gegenseitig Verstösse gegen die Feuerpause vor. Ein Beginn des Waffenabzugs von der Frontlinie stehe momentan nicht zur Debatte, erklärte Armeesprecher Wladislaw Selesnjow in Kiew. Er begründete dies mit versuchten Panzerangriffen und anhaltendem Beschuss durch die prorussischen Rebellen. Der ukrainische Aussenminister Pawlo Klimkin erklärte, seitens der Separatisten habe es innert 24 Stunden 112 Angriffe gegeben. Nach Regierungsangaben wurden mindestens fünf ukrainische Soldaten getötet. Ein Militärführer der Rebellen, Eduard Bassurin, schloss einen Abzug schwerer Waffen zunächst ebenfalls aus. Dieser könne erst nach einem «vollständigen Ende der Schüsse» erfolgen, sagte er gemäss der offiziellen Nachrichtenagentur der Aufständischen, DAN. Bassurin warf der ukrainischen Armee vor, den Flughafen von Donezk zu beschiessen.

Kämpfe bei Debalzewo

Vor allem beim Verkehrsknotenpunkt Debalzewo zwischen den von den Rebellen ausgerufenen Volksrepubliken Donezk und Luhansk dauerten die Gefechte an. Bei Debalzewo sollen bis zu achttausend ukrainische Soldaten eingekesselt sein. Der Generalstab in Kiew bestätigte dies nicht. Separatistensprecher Denis Puschilin schlug einen Korridor vor, über den die Soldaten das Gebiet verlassen könnten. Zuvor müssten sie aber ihre Waffen niederlegen. Aus Sicht Deutschlands gibt es keine Garantie für die Einhaltung des Waffenstillstands. «Das ist ein extrem schwieriger Weg», sagte Kanzlerin Angela Merkel. Russland bewertete die Entwicklungen positiv. Verglichen mit der Lage vor wenigen Tagen gebe es Veränderungen, sagte Kremlberater Juri Uschakow in Moskau. Vor Beginn der Waffenruhe waren die Gefechte im Donbass erneut eskaliert. Zahlreiche Zivilisten wurden getötet. Dossier zur Krise in der Ukraine ukraine.bernerzeitung.ch

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