Zum Hauptinhalt springen

Der Krisengipfel hat begonnen

Bis gestern Abend spät verhandelten Angela Merkel, François Hollande, Petro Poroschenko und Wladimir Putin zur Ukraine-Krise. Der deutsche Regierungssprecher nannte das Gespräch «einen Hoffnungsschimmer».

Die Ukraine-Friedensgespräche in der weissrussischen Hauptstadt Minsk haben begonnen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident François Hollande, Kreml-Chef Wladimir Putin und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko zogen sich zu Verhandlungen im Palast der Unabhängigkeit zurück. Grundlage ist ein Abkommen unter anderem über eine Waffenruhe, das die Konfliktparteien bereits im September in Minsk geschlossen hatten. Es wurde aber nie umgesetzt. Angereist sind auch die Anführer der prorussischen Aufständischen in der Ostukraine, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizk. Sollte es bei dem Gipfeltreffen unter deutsch-französischer Vermittlung zu einem Erfolg kommen, seien die beiden bereit, ein Abkommen zu unterzeichnen, sagte Separatistensprecher Andrej Purgin in Donezk der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Zunächst unter sechs Augen

Vor dem Vierertreffen hätten Merkel, Hollande und Poroschenko zunächst alleine gesprochen, hiess es. Der Krisengipfel unter deutsch-französischer Vermittlung soll die Gewalt in der Ostukraine beenden. Bei einem Scheitern der Gespräche und neuen Gewaltexzessen im Donbass schliesst Poroschenko die Einführung des Kriegsrechts nicht aus. Die Ukraine, Deutschland und Frankreich sprächen «mit einer Stimme», sagte Präsident Poroschenko. «Alles hängt vom Resultat dieses Treffens ab.» Er forderte eine bedingungslose Waffenruhe. Bis zum Redaktionsschluss wurden noch keine Ergebnisse des Treffens bekannt. Kurz vor den geplanten Gesprächen wurden bei Kämpfen im Donbass erneut zahlreiche Menschen getötet. Militärsprecher Wladislaw Selesnjow sprach in Kiew von mindestens 19 Toten und mehr als 70 Verletzten in den eigenen Reihen. Die Regierungstruppen hätten nahe des Eisenbahnknotenpunkts Debalzewo mehr als 80 prorussische Kämpfer getötet, sagte er. Die Aufständischen selbst machten keine Angaben zu ihren Verlusten.

«Hoffnungsschimmer»

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert hatte zuvor von einem Hoffnungsschimmer gesprochen – «aber auch nicht mehr». Der französische Regierungssprecher Stéphane Le Foll betonte, Paris und Berlin wollten die Verhandlungen bis zum Ziel führen. Es gehe jetzt darum, eine gemeinsame Lösung zu finden. Zeitgleich setzte die so genannte Kontaktgruppe unter Beteiligung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ihre Gespräche fort.

Ausbildung für Ukrainer

Derweil soll die ukrainische Armee ab März vom US-Militär ausgebildet werden. Die Soldaten sollten unter anderem lernen, wie man sich vor Artillerie-Angriffen der Russen und der prorussischen Rebellen in der Ostukraine schütze. Dies erklärte der Oberkommandant der US-Armee in Europa, Ben Hodges, gestern in Polen. Ein Bataillon amerikanischer Soldaten werde für drei Bataillone der Ukrainer zuständig sein. Nach Hodges Darstellung liegen Hinweise vor, dass das russische Militär bei den Kämpfen in der Region um Debalzewo direkt eingreife.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch