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Der Nahe Osten rüstet stark auf

Mit gut 146 Millionen hat Deutschland in den ersten sechs Monaten dieses Jahres das meiste des für total knapp 417 Millionen Franken aus der Schweiz exportierten Kriegsmaterials gekauft. Dass danach bereits die Arabischen Emirate (132 Millionen) folgen, ist keine Überraschung. Zeigt doch der Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri), dass die Rüstungsausgaben im Nahen Osten stark zunehmen. Seit dem Arabischen Frühling verfolgt hier die Schweiz laut dem Staatssekretariat für Wirtschaft allerdings eine zurückhaltende Bewilligungspraxis. Vor allem die Ausfuhr von Kleinwaffen würde nur sehr restriktiv bewilligt. Für Ägypten, Pakistan und Saudi-Arabien werden zudem seit 2009 keine neuen Bewilligungen mehr erteilt. Zulässig bleibt aber die Ausfuhr von Munition sowie Ersatzteilen. (ldc)

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