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Die abgewählte EVP sieht ab von Rekurs

ZÜrich. Die EVP der Stadt Zürich verzichtet darauf, eine Stimmrechtsbeschwerde einzureichen gegen die Nachzählung der Gemeinderatswahlen. Damit ist sie definitiv nicht mehr im Stadtparlament vertreten. Die Partei will auch die 5-Prozent-Hürde, die ihr zum Verhängnis wurde, nicht juristisch anfechten, wie sie gestern mitteilte.

Sie werde aber ihren politischen Kampf gegen die Ungerechtigkeiten dieses Wahlsystems weiterführen und konstruktive Vorschläge für eine bessere Volksvertretung entwickeln. Insbesondere prüfe die EVP, eine Volksin­itia­ti­ve zu lancieren, wonach im Gemeinderat vertreten sein soll, wer entweder in einem Wahlkreis 5 Prozent oder aber gesamtstädtisch einen bestimmten – noch zu definierenden – Prozentsatz der Stimmen erreicht. Heute gilt nur das erste Kriterium. (sda)

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