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Die Dämonen der Vergangenheit

Queretaro. Mexikos Jugend entdeckt die Demokratie und mischt den Wahlkampf auf. Trotzdem hat am Wochenende bei den Präsidentschaftswahlen ein Kandidat die besten Chancen, der für längst überwunden geglaubte Zeiten steht.

Da ist er nun, der Kandidat der Kontroverse: Enrique Peña Nieto, 45, schwarze Hose, polierte Schuhe, weisses Hemd, die Haare adrett nach hinten frisiert, jede Geste einstudiert. Im Laufschritt rennt er in die Arena, schüttelt Hände, herzt Kinder und lächelt in Mobiltelefonkameras. Alles wirkt jung, dynamisch, volksnah. Wäre da nicht die Partei, die er repräsentiert – und der Rattenschwanz an Korruption, Autoritarismus und Misswirtschaft, mit dem diese assoziiert wird. 12 Jahre nach ihrer Niederlage greift die Partei der Institutionellen Revolution (PRI) wieder nach der Macht, und Enrique Peña Nieto ist ihr Ass.

Auf der Bühne redet er von Hoffnung, von Aufbruch und der vergangenen Grösse Mexikos. Konkret wird er erst, als ihm ein lokaler Parteifunktionär einen Zettel in die Hand drückt. Jetzt folgen die üblichen Versprechen: mehr Schulbusse, eine neue Strasse, ein Trinkwasseranschluss. Das liest er vom Blatt ab. Zahlen, Fakten sind nicht die Sache eines Mannes, der auf die Frage nach seinen drei Lieblingsbüchern ins Stottern kam.

Peña Nietos Stärke liegt woanders. Er bringt seine Landsleute zum Träumen, wie die Seifenopern, in denen seine zweite Ehefrau mitspielt. Das scheint zu funktionieren. Seit Monaten liegt er in den Umfragen klar vor seinen beiden Konkurrenten, der hölzernen, konservativen Josefina Vázquez Mota von der regierenden Partei der Nationalen Aktion (PAN) und dem linkspopulistischen Andres Manuel López Obrador. Doch ganz so sicher ist der Wahlerfolg mittlerweile nicht mehr.

71 Jahre autoritäre PRI

Das ist auch an der Wahlveranstaltung in Queretaro in Zentralmexiko zu spüren. Eigentlich war eine Veranstaltung mit Jugendlichen geplant, doch die sind deutlich in der Minderheit zwischen den Bauern mit Hut, den mit Gel frisierten Parteifunktionären und den Müttern mit Kleinkindern – zumindest im Innern des Stadions. Draussen, vor den Toren, da versammeln sich die Studenten und platzen unverhofft mitten in die rot-weiss-grüne Euphorie. Einige erklimmen die Absperrung und halten Transparente in die Menge. Von Menschenrechtsverletzungen ist die Rede, von Korruption und Wahlbetrug. Also von der PRI, die Mexiko 71 Jahre lang autoritär regiert hat, bis sie 2000 aus dem Präsidentenpalast verjagt wurde.

Es begann Mitte Mai

Lange schienen die Mexikaner, gebeutelt vom blutigen Drogenkrieg, von Arbeitslosigkeit und Kriminalität, sich nicht an der Rückkehr der «Dinosaurier» in den Präsidentenpalast zu stören. Und nun stehen sie sich plötzlich gegenüber, die beiden gegensätzlichen Gesichter Mexikos: das ländliche, arme und das städtische, moderne, gebildete.

«Wir lassen uns nicht provozieren, hier darf sich jeder ausdrücken», mahnt der Kandidat, aber seine Funktionäre ballen die Fäuste. Auf die Jugend sind sie nicht gut zu sprechen, seit Mitte Mai ausgerechnet die Studenten einer teuren Privatuniversität bei einer Veranstaltung Peña Nietos die ersten Proteste anzettelten, sodass der Kandidat über einen Hinterausgang flüchten musste. Das seien von der Opposition bezahlte Provokateure, liess seine Kam­pa­gne verlautbaren. Es war diese Überheblichkeit, die das Fass zum Überlaufen brachte und 131 Studenten dazu, per Youtube zu bekunden, sie seien ganz normale Studierende. Seither werden unter #ich bin Nummer 132 per Twitter und Facebook landauf, landab Demonstrationen organisiert. Von den 80 Millionen Wahlberechtigten sind 14 Millionen Jungwähler.

Und diese Generation macht nun mobil für mehr Demokratie. Sie fordern Transparenz, faire Spielregeln, wirkliche Debatten und werfen den Medien unausgewogene, verlogene Berichterstattung vor – vor allem dem TV-Sender Televisa, mit dem sich noch kein Präsident anzulegen traute und der von Peña Nieto Millionen erhalten hat (nicht etwa für Spots, sondern für wohlwollende Berichterstattung und Interviews, was in Mexiko übliche Praxis ist). «Peña Nieto hat das Fernsehen, wir haben die Strasse und die Netzwerke!», lautet einer der Slogans. «Das Problem ist, dass die PRI bereits die Mehrzahl der Bundesstaaten regiert und im Kongress und Senat die Mehrheit hat», sagt Studentin Patricia Silva und hält ein Plakat des Ex-Präsidenten Carlos Salinas de Gortari hoch, des wohl unbeliebtesten PRI-Staatschefs, dem Wahlbetrug, Korruption und Misswirtschaft angelastet wird und der als einer der Ziehväter Peña Nietos gilt. «Wenn sie jetzt auch noch die Präsidentschaftswahl gewinnen, kehren wir zurück zu einem autoritären Präsidentialismus, und die letzten 12 Jahre waren für die Katz.»

12 Jahre, in denen Mexiko Fortschritte gemacht hat bei Transparenz, Modernisierung der Bürokratie und Infrastruktur, bei Bürgerbeteiligung und Meinungsfreiheit. Dinge, die zu verblassen schienen im Angesicht von magerem Wirtschaftswachstum, Reformstau und Drogenkrieg – die aber nun plötzlich wieder aufs Tapet kommen.

Ein demokratisches Manifest

Inwieweit dies den Ausgang der Wahlen am Sonntag beeinflussen wird, ist noch unklar. «Die Mobilisierungskraft der Studenten wird nachlassen», vermutet Politologin Mireya Márquez. Aber immerhin sah sich Peña Nieto – ursprünglich ein Verfechter der «Restauration der präsidialen Autorität» – durch die Proteste genötigt, rasch ein demokratisches Manifest vorzulegen und von einer «neuen PRI» zu reden. Wie diese aussehen soll, bleibt selbst für Peña Nietos Wähler nebulös.

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