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Die einzige Grossstadt, in der die Linken hinken

Mit der Wahl von SVP-Politiker Josef Lisibach wird Winterthur zur einzigen Grossstadt, die eine bürgerliche Mehrheit in der Stadtregierung hat.

Der Rutsch nach rechts hatte sich in einer Wahlumfrage zwar abgezeichnet. Dennoch war die Überraschung gross, als Josef Lisibach (SVP) am Sonntagabend den Platz von Pearl Pedergnana (SP) im Stadthaus einnahm. Mit dem Verlust des SP-Sitzes verschiebt sich auch das Kräfteverhältnis in der Stadtregierung. Bis anhin bildeten die Sozialdemokraten (neu 2 statt 3 Sitze) zusammen mit den Grünen (1 Sitz) eine linksorientierte Mehrheit im Stadtrat. Nun haben die Bürgerlichen mit FDP (2 Sitze), CVP (1 Sitz) und SVP (neu 1 Sitz) mehr Stimmen im Rat. Damit ist Winterthur eine Ausnahme unter den Schweizer Grossstädten. In den anderen sechs Städten mit mehr als hunderttausend Einwohnern führt eine linke Mehrheit die Stadtregierung. Welsche Stadträte sind linker Zwar konnen die Grünen letzten Sonntag in Zürich Ruth Genners Sitz nicht gegen den Angriff der FDP verteidigen. Trotzdem sind immer noch sechs der neun Stadtratssitze von linken Politikern besetzt (4 SP, 1 Grüne, 1 AL), während die Bürgerlichen eine Minderheit in der Zürcher Regierung darstellen (2 FDP, 1 CVP). Die Anzahl der linksorientierten Politiker in Stadtregierungen ist noch höher auf der anderen Seite des Röstigrabens. Im Genfer Stadtrat gehört nur eines von fünf Mitgliedern einer bürgerlichen Partei an (2 SP, 1 Grüne, 1 En­sem­ble à gauche, 1 CVP). Und in keiner anderen Grossstadt wird die Politik so von den Linken bestimmt wie in Lausanne: Sechs der sieben Stadträte gehören zum linken Flügel (3 SP, 2 Grüne, 1 POP) und nur ein Bürgerlicher (FDP) hat es in die Stadt- regierung geschafft. Deutschschweiz ohne Extreme Demge­gen­über sind die Machtverhältnisse in der Deutschschweiz beinahe ausgeglichen. In Bern, wo der Gemeinderat und nicht der Stadtrat die Exekutive bildet, sind drei von fünf Gemeinderatsmitgliedern politisch links orientiert (2 SP, 1 Grünes Bündnis Bern), während zwei die bürgerlichen Parteien vertreten (1 CVP, 1 FDP). Ein ähnliches Bild zeigt sich auch im Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, der auch die Stadt Basel regiert. Vier der sieben Mitglieder sind Vertreter von linken Parteien (3 SP, 1 Grüne), drei gehören zum bürgerlichen Lager (2 CVP, 1 FDP). Dass nun neu Winterthur als sechstgrösste Stadt der Schweiz von einer bürgerlichen Mehrheit regiert wird, überrascht nicht nur die hiesigen Politiker. Der Politologe Claude Longchamp bekräftigte noch letztes Jahr, dass das Phänomen einer starken Linken in der Deutschschweiz in der Stadt Zürich beheimatet sei und in Winterthur ein Linkstrend beobachtet werde. Auch Andreas Ladner, Politikwissenschaftler an der Universität Lausanne, war der Ansicht, dass der Trend zu linken Stadtregierung in der Deutschschweiz insgesamt anhalten werde. Die neuesten Wahlergebnisse zeigen ein ganz anderes Bild. Der Einfluss der bürgerlichen Parteien nimmt nicht nur in Winterthur zu. Auch in anderen deutschsprachigen Städten wie Luzern herrscht eine bürgerliche Mehrheit (1 FDP, 1 CVP, 1 GLP, 1 Grüne, 1 SP). Und in St. Gallen ist die Linke seit den jüngsten Wahlen gar nicht mehr in der Stadtregierung vertreten (2 FDP, 2 CVP und 1 Parteiloser).

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