Zum Hauptinhalt springen

Die Fraktionen sind sich einig

Die Fraktionen des Zürcher Kantonsrates zeichnen sich durch hohe Geschlossenheit aus. Dies ergibt ein Bericht über das Abstimmungsverhalten.

Die neun Fraktionen des Zürcher Kantonsrates zeigen sich weiterhin geschlossen: Sie erreichten für die ersten zwei Amtsjahre (Mai 2011 bis April 2013) der laufenden Legislatur eine Fraktionsgeschlossenheit von mehr als 96 Prozent. Das teilte die Geschäftsleitung am vergangenen Freitag mit. Diese Zahlen ergeben sich aus dem zweiten Bericht über das Abstimmungsverhalten im Kantonsrat, den die Geschäftsleitung für die laufende Legislatur beim In­sti­tut für Politikwissenschaft der Universität Zürich in Auftrag gegeben hat.

Diese für schweizerische Parlamentsverhältnisse sehr hohen Werte weisen in der detaillierten Aufschlüsselung leichte Differenzen und Veränderungen für die einzelnen Fraktionen aus. Während besonders die FDP- und die CVP-Fraktionen sehr hohe Werte für die Geschlossenheit erreichen (über 99 Prozent), liegen die Werte für die anderen Fraktionen leicht tiefer. Die aus verschiedenen Parteien zusammengesetzte Grüne-AL-CSP-Fraktion weist dabei die tiefsten, aber immer noch sehr hohen Werte aus (96 respektive 95 Prozent).

Bürgerliche rücken zusammen

Neben der Fraktionsgeschlossenheit wurde auch das Koalitionsverhalten der Fraktionen untersucht. Die sogenannte «Regierungskoalition» (FDP, SVP, SP und Grüne) stimmte in knapp einem Viertel aller Abstimmungen gemeinsam. Am häufigsten stimmten die SP-Fraktion und die Grüne-AL-CSP-Fraktion gemeinsam, gefolgt von der FDP-Fraktion und der CVP-Fraktion.

Grundsätzlich kann ein Zusammenrücken der bürgerlichen Parteien in unterschiedlichen Kombinationen festgestellt werden. Während im ersten Amtsjahr die GLP-Fraktion noch in zwei Dritteln aller Abstimmungen eine Allianz mit den linken Fraktionen bildete, fiel dieser Wert im zweiten Amtsjahr auf etwas über die Hälfte der Abstimmungen. Sie stimmte dagegen im zweiten Amtsjahr deutlich häufiger mit der SVP-Fraktion.

Am meisten Abweichungen von der Fraktionslinie finden sich im zweiten Amtsjahr beim Mittelschulgesetz, bei den KEF-Erklärungen, der Bewilligung eines Beitrages aus dem Lotteriefonds zugunsten der Stadt Winterthur und bei der Änderung des kantonalen Steuergesetzes.

Das Fazit des zweiten Jahresberichts kommt zum Schluss, dass die hohe Fraktionsgeschlossenheit relativiert werden muss, wenn die Absenzen und Enthaltungen bei Abstimmungen miteinbezogen werden. Interpretiert man einen Teil der Absenzen als bewusst gewählte Abstimmungsstrategie, zeigt sich, dass die Geschlossenheit der Fraktionen weniger hoch ausfällt. Laut Bericht ist das besonders deutlich bei der Fraktion der FDP zu sehen. Werden Absenzen und Enthaltungen dazugezählt, fällt diese von hohen 99 Prozent auf 89 zurück. (nid)

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch