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Die Renaissance der Totgesagten

Die Alternative Liste und die FDP haben am Sonntag alle überrascht. Die ungleichen Sieger der Stadtzürcher Wahlen haben sich neu erfunden.

Sie strahlten am Wahlsonntag ungläubig in die Kameras: Niklaus Scherr, Gründer und Vordenker der Alternativen Liste (AL), und FDP-Stadtparteipräsident Michael Baumer. Sie hatten nicht erwartet, als Repräsentanten ihrer Parteien gemeinsam für das Siegerfoto zu den Stadtzürcher Wahlen posieren zu müssen, versicherten die beiden einander lachend und schulterklopfend. Kein Wunder: Noch vor nicht allzu langer Zeit galten AL und FDP als Vertreter von überholtem, mitunter totgesagtem Gedankengut. Der einst stolze Zürcher Freisinn hatte nach dem Aufstieg der Blocher-SVP, von flüchtigen Zwischenhochs abgesehen, Niederlage um Niederlage erlitten. Und die AL dümpelte als Kleinpartei vor sich hin, deren Vertreter von politischen Gegnern nicht ganz grundlos als Kommunisten gebrandmarkt wurden – also als Anhänger jener Ideologie, die 1989 vermeintlich auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet war. Der FDP ist die Rückkehr auf die Siegerstrasse durch einen klar rechtsbürgerlichen Positionsbezug gelungen. Ihr neu gewählter Stadtrat Filippo Leuten- egger verkörpert den alten FDP-Slogan «Mehr Freiheit – weniger Staat», mit dem der Freisinn punktete, bevor der damalige SVP-Kantonalparteipräsident Christoph Blocher ihm das Wasser abzugraben begann. Leutenegger verpackte den alten Slogan jedoch in andere Worte: das Ausgabenwachstum stoppen – so lautete sein Wahlprogramm. Angesichts der finanziell schwierigen Jahre, die Zürich seit der Bankenkrise erlebt, erlangte er damit umfassende Unterstützung aus dem bürgerlichen Lager. Auch die bei Exekutivwahlen in Zürich seit 1990 erfolglose SVP, die dem Freisinn lange «Weichsinn» und «Herumeiern» vorgeworfen hatte, unterstützte den prominenten FDP-Kandidaten nun ohne Murren. So konnte sich die FDP erstmals seit Jahren in Zürich glaubhaft als die führende bürgerliche Partei empfehlen. Entsprechend legte sie auch bei den Zürcher Stadtparlamentswahlen kräftig zu, während CVP und SVP serbelten. Und die Sorge um die Stadtfinanzen bewog selbst manche Mitte-Links-Wähler, bei den Stadtratswahlen für Leutenegger zu stimmen. Nun wittert auch die Kantonalzürcher FDP Morgenluft: «Offenbar erkennen die Wählerinnen und Wähler, dass sich die FDP schon seit Jahren konsequent für eine freiheitliche Politik einsetzt», schrieb ihr Präsident Beat Walti gestern in einer Medienmitteilung. Von K-Gruppen zur Realpolitik Nicht weniger erstaunlich als der Aufschwung der FDP ist jener der AL. Ihre Anfänge reichen zurück zu kommunistischen Splittergruppen von Alt-Achtundsechzigern, sogenannten K-Gruppen, die sich zunächst in den Poch sammelten und nach deren Ende 1990 die AL gründeten – sofern sie nicht zu den Grünen gingen. Lange blieb die AL eine Art interessante Ergänzung am linken Rand des Zürcher Parteienspektrums. Das änderte sich, als letztes Jahr ihr Kandidat Richard Wolff, von der damaligen Schwäche des Freisinns profitierend, in den Stadtrat gewählt wurde. Dass die AL diesen Erfolg nun bestätigen und mit drei zusätzlichen Parlamentssitzen noch ausbauen konnte, kommt nicht von ungefähr. Denn auch die linke Kleinpartei, die laut Statuten «für eine solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung» kämpft, hat ihr Gedankengut in zeitgemässe, realpolitische Anliegen übersetzt. So setzte sie sich in den letzten Jahren erfolgreich für mehr Krankenkassenprämien-Verbilligung ein, ebenso für die Abschaffung der Pauschalsteuern im Kanton Zürich und gegen die Privatisierung der Elektrizitätswerke von Stadt und Kanton Zürich. Wolffs Wahl habe der AL einen Quantensprung ermöglicht, sagt Parteigründer Scherr. «Wir haben jetzt nicht mehr das Handicap, als klein und exotisch zu gelten.» Nach der Gründergeneration hätten sich die letzten Jahren vermehrt jüngere Leute, vielfach Secondos, der AL zugewandt. Scherr umschreibt die neue Klientel als urban, weltoffen, liberal und nicht staatsgläubig. Einen Riecher für Themen, die in der Luft liegen, verraten auch die nächsten Projekte der AL: Mittels kantonaler Volksin­itia­ti­ve will sie einen Kinder- betreuungsfonds ermöglichen, der aus Arbeitgeberbeiträgen zu speisen wäre. Und für die eidgenössische Abstimmung zur Abschaffung der Pauschalsteuer, die Ende Jahr vors Volk kommt, sammelte allein die AL Zürich einen Drittel der gut 100 000 Unterschriften.

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