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Die SP vermisst 1000 Parkplätze

Die SP drängt auf eine Nachbesserung des indirekten Gegenvorschlags zu ihrer Veloparkplatz-Initiative. Nur in diesem Fall komme ein Rückzug infrage. Verwirrung stiftet die Frage, wie viele Parkplätze es beim HB schon gibt.Verwirrspiel um die Parkplatzzahl

Der notorische Mangel an Veloparkplätzen am Winterthurer Hauptbahnhof wird sich in den nächsten Jahren massiv verschlimmern. So lautet die Prognose einer Studie, die dem Stadtrat bereits seit vier Jahren vorliegt. Bis 2020 sind demnach in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof 6000 Abstellplätze nötig. 2030 sollen es 7200 sein – mehr als doppelt so viele wie heute. Eine Durchsetzungsinitiative von links Schon vor drei Jahren hatte der Stadtrat für den Hauptbahnhof ein Veloparking-Konzept verabschiedet. Das Papier zeigt, wie auf den erwarteten Ansturm der Velo-Pendler baulich zu reagieren wäre. Doch seither ist wenig passiert. Zu wenig, wie die SP findet. Die Sozialdemokraten haben letztes Jahr eine In­itia­ti­ve eingereicht, die verlangt, das Veloparking-Konzept umzusetzen. Dass diese «Durchsetzungsinitiative» von links mehr war als ein blosses Wahlkampfvehikel, zeigte sich Mitte dieses Jahres, als der Stadtrat – notabene in neuer Besetzung und unter dem Einfluss der Spardebatte – einen indirekten Gegenvorschlag vom Stapel liess. Man teile die Ziele der Initianten zwar, stand in der Begründung. Aus terminlichen und mehr noch aus finanziellen Gründen seien deren Ansprüche aber unrealistisch. Der Vorschlag des Stadtrates lautet so: 1700 bis 1900 neue Parkplätze bis 2024. Ein Teil davon – konkret die Velostation an der Ecke Rudolfstrasse/Paul-strasse – soll vorbehältlich der Mitfinanzierung durch den Kanton gebaut werden. Ausserdem soll die Stadt im Richtplan für den Perimeter des Hauptbahnhofs 6000 Veloparkplätze als Zielgrösse festschreiben lassen. Den Initianten ist das nicht genug. Im Richtplan sei der tatsächliche Bedarf, also 7200 Parkplätze, festzuschreiben und bis in zehn Jahren sollen insgesamt rund 6000 Parkplätze am Hauptbahnhof zur Verfügung stehen und nicht 1000 weniger wie nach den Plänen des Stadtrats, sagt SP-Präsident Christoph Baumann. Im Gegenvorschlag gebe es noch verschiedene Punkte, bei denen der Stadtrat viel zu vage bleibe, beispielsweise, wenn es um die oberirdischen Parkplätze an der Rudolfstrasse gehe. «Man sieht auf den Visualisierungen der umgestalteten Strasse jeweils kaum Velos.» Zuletzt soll die Stadt auch die SBB in die Pflicht nehmen, während der kommenden Bauphasen genügend Ersatzparkplätze zur Verfügung zu stellen. Korrekturen in der Baukommission Die SP will ihre Forderungen in die Verhandlungen der parlamentarischen Baukommission einbringen, die ihre Arbeit am kommenden Montag wieder aufnimmt. «Wir müssen sehen, was mehrheitsfähig ist», sagt Baumann. Mit Unterstützung aller ökologischen Kräfte – sprich insbesondere inklusive der Grünliberalen – könnte die SP für ihre Velopolitik im Parlament eine Mehrheit finden. Für Baumann ist klar: Wenn der Gegenvorschlag «klarer und verbindlicher» formuliert werde, stünden die Chancen gut, dass die SP ihre In­itia­ti­ve zurückziehe. Das wäre letztlich auch im Interesse einer zügigen Umsetzung. Marc Leutenegger Eine Zahl aus der stadträtlichen Weisung hat bei der SP und bei den Verkehrsverbänden Irritation ausgelöst: Demnach stünden im Umfeld des Bahnhofs aktuell 3800 Veloparkplätze zur Verfügung. Zuletzt wurden 2010 3200 gezählt. Kurt Egli vom VCS und von Pro Velo hat sich den Plan mit der Zählung schicken lassen. Er spricht von einer «wundersamen Vermehrung». Unter anderem wurden sämtliche Veloparkplätze der Einkaufszentren Manor und Archhöfe mitgezählt. «Dabei hat uns die Stadt noch vor Kurzem versichert, die Parkplätze auf dem Archplatz seien nur für die Archhöfe bestimmt.» Auch wurden Parkplätze ausserhalb des Bahnhofsperimeters gezählt, auf den sich Verbände und Stadt 2004 geeinigt hatten. So finden sich auf dem Plan, der mit «Veloabstellplätze Gebiet Bahnhof» überschrieben ist, Parkplätze auf Höhe Casino­theater und solche in der Spital- und Steinberggasse. Ja sogar der Veloständer vor dem Königshof, worin sich das Bauamt und das Büro des Baustadtrates befinden, werden aufgeführt. Die Zahl 3800 ist für VCS und SP als Planungsgrundlage nicht akzeptierbar. Raffael Noesberger, städtischer Gesamtleiter Verkehr, wiegelt aber ab: Es handle sich um ein Missverständnis. Man habe den Perimeter für den Plan etwas ausgeweitet. «Denn dieser wurde nicht speziell für die Beantwortung der Veloparkplatz-In­itia­ti­ve erstellt, sondern um einen generellen Überblick zu erhalten.» Noesberger bestätigt, dass die Parkplätze bei den Archhöfen, beim Manor oder in der Altstadt nicht dem HB zugerechnet würden. Zieht man sie ab, blieben die bekannten 3200. Mit dieser Zahl rechne die Stadt .

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