Zum Hauptinhalt springen

Diese Wahlen lassen auf nichts Gutes hoffen

Ein Wandel in der Winterthurer Politik zeichnet sich am 4. März nicht ab. Damit drohen vier Jahre, in denen sich Regierung und Parlament blockieren.

Marc Leutenegger
Nach vier Jahren sparen, wäre in Winterthur Zeit für einen neuen Aufbruch. Doch lässt das die politische Konstellation zu, wie sie sich nach den Wahlen am 4. März abzeichnet?
Nach vier Jahren sparen, wäre in Winterthur Zeit für einen neuen Aufbruch. Doch lässt das die politische Konstellation zu, wie sie sich nach den Wahlen am 4. März abzeichnet?

Wir müssen sparen!» Ob dieser Botschaft der Stadtregierung ging in den letzten vier Jahren etwas unter, das einem als Winterthurer Sorgen machen muss: dass nämlich die politische Konstellation viel Stillstand produziert hat und eben nicht nur die Haushaltsdisziplin.

Der Stadtrat mit seiner bürgerlichen 4-zu-3-Mehrheit und das Parlament sind sich in vielen wichtigen Dossiers nicht einig geworden. Der Leerlauf um die neue Parkplatzverordnung ist dafür nur das sinnfälligste Beispiel. Auch bei der Bodenpolitik oder in Fragen der Geschlechtergerechtigkeit knarzt es regelmässig zwischen Exekutive und Legislative. Auf einer Linie agieren die Gremien nur beim Sparen, weil hier die Grünliberalen mit den Bürgerlichen stimmen. Ihre Stimmen sind es, die angesichts der gleich grossen Blöcke links und rechts im Gemeinderat oft entscheiden.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.

Abo abschliessen