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Drei Monate Zeit für eine Antwort

Eine Frist zur Beantwortung einer Interpellation gibt es im Illnau-Effretiker Parlament nicht. Das soll sich in Zukunft ändern.

Der Grosse Gemeinderat Illnau-Effretikon erhält eine neue Geschäftsordnung (GO). Eine Spezialkommission, in der die verschiedenen Fraktionen vertreten waren, hat das Regelwerk während mehr als einem Jahr überarbeitet. Zu einer der nennenswerten Änderungen gehört die Frist zur Beantwortung einer Interpellation. Bis anhin gab es keine. Schriftliche Antworten liessen deshalb oft mehrere Jahre auf sich warten. «Das hat einige Gemeinderäte geärgert», sagt Ratssekretär Marco Steiner. Nun hat der Stadtrat drei Monate Zeit. Bindend ist das allerdings auch nicht. Der Stadtrat muss zwar eine Verlängerung einer Frist beantragen. Kann er sie aber wieder nicht einhalten, so geschieht trotzdem nichts. «Ausser dass er schlecht dasteht», sagt Steiner. Zudem müsse er sich im Antrag auf eine Fristverlängerung erklären und die Schritte aufzeigen, die er bisher unternommen hat. Im Weiteren habe man teilweise einfach festgeschrieben, was in der Praxis bereits Usus war, heisst es im Antrag der Spezialkommission. So hätte sich gemäss der derzeit noch gültigen GO aus dem Jahr 2004 der Verfasser eines Postulats nach Vorliegen der Antwort des Stadtrats nicht mehr äussern dürfen. Auch eine Diskussion wäre nicht mehr möglich gewesen. Das hat die Kommission in der neuen Ordnung entsprechend geändert. Eine Diskussion findet jedoch nur statt, wenn diese auch beantragt wird. Umstrittener Artikel Insbesondere ein Artikel dürfte im Parlament noch zu reden geben: jener über die geheime Abstimmung. SP-Gemeinderat Jürg Gassmann hatte einst den Antrag gestellt, diese abzuschaffen. Er zog ihn aber zurück, um dem Antrag des Ratsbüros, der diese Abstimmungsart nur noch mit Mehrheitsbeschluss möglich gemacht hätte, zum Erfolg zu verhelfen. Vergeblich: Das Parlament entschied sich dagegen. In der neuen GO hat der Vorschlag des Ratsbüros nun wieder Eingang gefunden. Auf Verlangen von mindestens zehn der anwesenden Mitglieder muss eine geheime Abstimmung durchgeführt werden. Stehen sich die Stimm­abgabe mit Namensaufruf und die geheime Abstimmung in Konkurrenz, kommt jenes Verfahren zur Anwendung, das von der Mehrheit unterstützt wird. Die GO kommt am 6. März zur Abstimmung im Parlament.

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