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Ein ganzes Arsenal an Haftanstalten

Chinas Gefängnissystem ist auf Erziehung und Produktion ausgelegt. Es geht vor allem um die sogenannte «Reform der Gedanken», weniger um Resozialisierung. Seit der Gründung der Volksrepublik 1949 sollen bis zu 50 Millionen Menschen im Land in Gefängnissen gesessen haben, heisst es bei der chinesischen Nichtregierungsorganisation «Laogai Research Foundation». Es sind Schätzungen. Der Staat gibt keine Zahlen heraus.

KDie Umerziehungslager – «ein legitimes Mittel, um die innere Sicherheit zu gewährleisten», wie die Regierung das nennt – heissen Laogai (Reform durch Arbeit) und Laojiao (Umerziehung durch Arbeit). Im Laogai sitzen nach chinesischem Recht rechtskräftig Verurteilte, Kriminelle, die in Fa­briken und Landwirtschaftsbetrieben zur Zwangsarbeit getrieben werden. Für Laojiao – für «kleine» Vergehen wie Diebstahl, Prostitution, aber auch für Dissidenten gedacht – reicht ein Beschluss der Polizei. Es gibt etwa 670 Laogai- und 350 Laojiao-Lager, berichtet Human Rights Watch. Einige Laojiao-Lager in Peking, Schanghai und Changsha wurden in den vergangenen Tagen bereits geschlossen. In der Provinz Hunan sind manche Laojiao-Lager in «Erziehungsanstalten für Drogensüchtige» umgewandelt worden, einige Insassen wurden auch mit einer elektronischen Fussfessel nach Hause geschickt.

K «Schwarze Gefängnisse» sind informelle Haftanstalten, in die «Unruhestifter» vor allem durch Entführungen gebracht werden. In staatseigenen Hotels, Krankenhäusern oder Pflegeheimen müssen sie tage- oder monatelang am «Rechtskundeunterricht» teilnehmen und ihr Verhalten ändern.

KZwangsarbeit: Wenn Häftlinge als nicht «ausreichend reformiert» ein­gestuft werden, bekommen sie eine «erzwungene Arbeitszuweisung» – Zwangsarbeit bis zu drei Monaten. Diese Form wurde vor allem 1989 eingesetzt, nach dem Studentenaufstand.

KPsychiatrische Anstalten: Politische Gefangene kommen manchmal auch in psychiatrische Anstalten, die dem Ministerium für öffentliche Sicherheit unterstellt sind. Es soll etwa 20 solcher Krankenhäuser geben. Der Gefangene hat kaum eine Möglichkeit, gegen die Diagnose «Geisteskrankheit» vorzugehen. Hier würden auch Elektroschock-«Therapien» eingesetzt werden, berichten Menschenrechtler.

KUntersuchungsgefängnisse: In solchen landen manchmal nicht nur solche, die auf ihre Haft warten, sondern auch welche, die bereits zu einer Haft für unter zwei Jahre verurteilt worden sind.

KLuxusgefängnisse: Für gefallene Parteimitglieder gibt es sogenannte Luxusgefängnisse. Hier gibt es Einzelzimmer mit eigener Toilette. Der Häftling kann sich sein Essen teilweise aufs Zimmer bestellen.

KGewöhnliche Gefängnisse: In diesen Haftanstalten sitzen Menschen, die mittlere und schwere Vergehen begangen haben. Insgesamt soll es mehr als 1400 Haftanstalten in China geben, offizielle und inoffizielle. (ihp)

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