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Eine nichtoptimierte Entschuldigung

Nationalrätin Margret Kiener Nellen hat wahrscheinlich doch keine Steuern optimiert. Mit einer kopflosen Verteidigung ruiniert sie aber ihre Glaubwürdigkeit.

Der Anlass gestern im Bundeshaus im Zimmer 8 war bizarr. Nationalrätin Margret Kiener Nellen hatte die Journalisten eingeladen, damit sie Stellung nehmen konnte zum Vorwurf, sie lebe eine Doppelmoral. Die «Weltwoche» hatte ihr vorgehalten, sie prangere Steuertricks von Millionären und Unternehmen an, obwohl sie selber eine Steuern optimierende Millionärin sei. Die Angeschossene tat am Anfang ihres gestrigen Vortrages, was ihr ein Krisenberater eingeflüstert haben muss. Sie entschuldigte sich demütig: «Ich habe einen Fehler gemacht.» Die Sozialdemokratin führte aus, dass sie als linke Politikerin hätte verhindern müssen, dass ihr Mann durch eine ausserordentliche Einzahlung von 400000 Franken das steuerbare Einkommen 2011 auf null Franken gedrückt hatte. Die Demut hätte besänftigen sollen. Dann nahmen die Ausführungen der Politikerin aber eine erste sonderbare Wendung, wobei klar wurde, dass sie wohl doch ganz ohne Beratung ins Gefecht gezogen war. Sie begann – Augenblicke nach der Entschuldigung – zu beweisen, dass sie und ihr Mann eigentlich gar keine Steueroptimierung betrieben hätten, was sofort die Frage aufwarf, wofür sie sich denn soeben überhaupt entschuldigt hatte. Die akribische Selbstverteidigung der Anwältin aus Bolligen: Die ausserordentliche Einzahlung ihres Mannes wäre nur dann eine Steueroptimierung, wenn dieser sich den vollen Betrag am Tag seiner Pensionierung auszahlen liesse. Nur dann könne das Kapital mit Steuerrabatt bezogen werden. Anders, als die «Weltwoche» berichtet habe, habe ihr Mann aber nie einen Kapitalbezug, sondern stets die Auszahlung in monatlichen Renten geplant. Des Langen und Breiten legte sie dar, dass sie so unter dem Strich voraussichtlich sogar mehr Steuern zahlen werde, als wenn sie 2011 die 400000 Franken nicht in die Pensionskasse einbezahlt hätte. Kiener Nellens Excel-gestütztes Plädoyer ist eigentlich wasserdicht. Das würde jeder Treuhänder bestätigen, vorausgesetzt, man glaubt ihr, dass sie und ihr Mann tatsächlich eine Rentenauszahlung geplant haben. Man kann nach dem gestrigen Vortrag sogar vermuten, dass die Nellens den bekannten Pensionskassensteuer-Optimierungstrick tatsächlich angewandt haben, ohne dabei einen Franken Steuern zu sparen. Aber: Was nützt eine perfekte Beweisführung, wenn man Minuten zuvor ein Schuldeingeständnis abgelegt hat? Und wie glaubwürdig ist ihre gestrige Aussage «Ich erschrak, als ich in der Veranlagung eine Null sah»? Dass der Vorhalt des «Weltwoche»-Chefredaktors Roger Köppel, sie sei eine Steueroptimiererin, möglicherweise ungerechtfertigt ist, musste so sang- und klanglos untergehen. Danach kam die zweite irre Wendung. Nachdem einige Journalisten einfache Fragen gestellt hatten, die mit «Sie als steinreiche Politikerin» oder «Herr Amstutz sagt, Sie seien eine Cüplisozialistin» begannen, konfrontierte ein Journalist sie mit dem Vorhalt, dass sie eigentlich eine miserable Steueroptimiererin sei. Wer nämlich 400000 Franken auf einmal in die Pensionskasse einzahle, statt die Einzahlung auf zwei, drei oder noch besser vier Jahre zu verteilen, habe von Steueroptimierung keine Ahnung, sei regelrecht dumm. Kiener Nellen quittierte den Affront mit einem Lächeln. Sie war froh, dass ein Journalist ihr Dummheit vorgeworfen hatte. Sie hatte schnell gemerkt, dass die Beleidigung sie entlastet. Vielleicht hatte Kiener Nellen aber doch einen Berater. Das wäre dann ein äusserst gewiefter: Ihrem Kampf gegen Steuerschlupflöcher von Millionären hat der Wirbel nämlich genützt – und wie. Anschaulicher kann man der Öffentlichkeit die Problematik von Steuerschlupflöchern kaum mehr vor Augen führen, als dies diese Woche am Beispiel von Alfred und Margret Kiener Nellen geschah. Wenn das ihre Absicht war, würde das auch erklären, warum sie die Pseudoaffäre mit ihrem gestrigen Auftritt künstlich verlängert hat.

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