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Erneuter Anlauf für die Einheitsgemeinde

In gut zwei Monaten entscheidet der Feuerthaler Souverän, ob die Schule mit der Politischen Gemeinde eins werden soll.

Im Weinland haben bereits Henggart, Rhein­au und Thalheim die Politische Gemeinde und die Primarschulgemeinde vereint. Damit wurde die jeweilige Schulpflege zu einem Ressort im Gemeinderat. Geht es nach dem Willen des Gemeinderates und der Schulpflege von Feuerthalen, soll nun auch die einwohnerstärkste Weinländer Gemeinde die Einheitsgemeinde verwirklichen. Am 28. September befindet der Feuerthaler Souverän über das Vorhaben, indem er über die neue Gemeindeordnung abstimmt. Die Einheitsgemeinde bilden wollte Paul Amsler, der Präsident der SVP Feuerthalen, bereits vor rund vier Jahren. Doch seine Einzelin­itia­ti­ve scheiterte damals an der Urne – mit nur 31 Stimmen Unterschied. Gleich viele Gemeinderäte Für die Feuerthaler Behörden ist die Zeit nun reif für einen neuen Anlauf. Anders als in Henggart, Rhein­au und Thalheim, wo jeweils bloss die Politische Gemeinde und die Primarschulgemeinde eine Einheit bilden, gibt es in Feuerthalen bereits nur noch einen Schulkreis. Dieser Kreis ist mit der Politischen Gemeinde geografisch deckungsgleich und umfasst den Kindergarten, die Primar- und die Sekundarschule. Der Gemeinderat und die Schulpflege seien «übereinstimmend zum Schluss gekommen, dass die Chancen die Risiken überwiegen», schreibt Gemeindepräsident Jürg Grau (SVP) im aktuellen Mitteilungsblatt. Die beiden Behörden versprechen sich von der Einheitsgemeinde unter anderem eine bessere Koordination der strategischen Planungen und der ressortübergreifenden Geschäfte. Damit soll eine ganzheitliche Entwicklung der Gemeinde erfolgen, «welche den Standort Feuerthalen stärkt». Zudem sollen vermehrt Syner­gie­n genutzt werden in den Bereichen Finanzen, Liegenschaften, IT und Beschaffung. Des Weiteren sollen die Milizämter von operativen Aufgaben stärker entlastet und Verwaltungsdienstleistungen noch professioneller erbracht werden. Und: Für die Feuerthaler Bevölkerung soll die Transparenz steigen. Nach Ansicht von Gemeinderat und Schulpflege würde das Projekt die Gemeinde Feuerthalen gestärkt in eine autonome Zukunft führen. Die Schulpflege soll von heute sieben Mitgliedern auf fünf Mitglieder reduziert werden. Der Gemeinderat will in der Einheitsgemeinde wie bisher mit sieben Gemeinderäten zurechtkommen. Fusion auf Anfang 2016 Sagen die Feuerthaler Stimmberechtigten am 28. September Ja zur neuen Gemeindeordnung, tritt die Fusion der beiden Gemeinden per 1. Januar 2016 in Kraft. Die Schulpflege würde dann nicht mehr als Behörde einer gesamten Gemeinde vorstehen, sondern die Funktion einer Kommission übernehmen. Der Fokus läge dabei auf bildungsnahen Themen – bildungsfremde Themen wie beispielsweise die Liegenschaftsverwaltung würden dem Gemeinderat übertragen. In den nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes «Feuerthaler Anzeiger» wollen die Behörden detaillierter auf einzelne Artikel der überar­bei­te­ten Gemeindeordnung eingehen. Kanton für Einheitsgemeinde Die Verfassung des Kantons Zürich geht vom Regelfall der Einheitsgemeinde aus, die alle öffentlichen kommunalen Aufgaben wahrnimmt. «Die Bildung einer Einheitsgemeinde kann umstritten sein», schreibt das kantonale Gemeindeamt aber auf seiner Website. Das Amt bietet deshalb zum Beispiel ein Merkblatt zur Bildung einer Einheitsgemeinde, eine Mustergemeindeordnung oder sogar einen Beispieltext für eine Einzelin­itia­ti­ve an.mab

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