Zum Hauptinhalt springen

EVP schlägt tiefere Wahlhürde für Kleinparteien vor

Einen Monat nach ihrem unglücklichen Ausscheiden aus dem Zürcher Stadtparlament lanciert die EVP Alternativen für ein anderes Wahlsystem.

Die EVP nimmt ihr Pech bei den jüngsten Stadtzürcher Wahlen zum Anlass, eine Änderung des Wahlsystems anzustossen. Es geht ihr darum, die 5-Prozent-Klausel abzuschaffen, wie sie gestern mitteilte. Heute muss eine Partei in mindestens einem Wahlkreis fünf Prozent der Stimmen oder mehr erlangen; nur dann erhält sie die Parlamentssitze, die ihr gemäss ihrem gesamtstädtischen Ergebnis zustehen.

Die EVP hatte diese Hürde bei den Wahlen am 9. Februar auf die Stimme genau erreicht, wie es zunächst schien, und freute sich über ihre drei Sitze. Eine Nachzählung veränderte allerdings das Ergebnis – die Partei kippte aus dem Parlament.

Vier verschiedene Vorschläge

Der Vorstand der EVP schlägt nun vier Varianten vor, wie sich die Chancen von Klein- und Kleinstparteien auf Parlamentssitze erhöhen liessen. Zwei davon wollen die 5-Prozent-Hürde für jene Parteien und Gruppierungen abschaffen, welche aufgrund ihres Ergebnisses über die ganze Stadt Anspruch auf eine bestimmte Mindestsitzzahl haben. Je nach Vorschlag wären dies zwei bis drei Sitze (mindestens 2 Prozent der Stimmen) beziehungsweise 1 Sitz (mindestens 0,8 Prozent).

Die beiden anderen Varianten wollen jegliche Prozentklausel abschaffen. Eine davon zielt auf eine Verkleinerung des Parlaments ab: Wenn dieses nur noch 100, 80 oder 65 Sitze umfassen würde, würde das nötige Quorum automatisch vergrössert.

Die EVP hat diese vier Varianten nun dem Rechtskonsulenten des Stadtrats zur Vorprüfung überreicht, wie sie schreibt. Voraussichtlich am 14. April solle die Mitgliederversammlung entscheiden, welche Variante lanciert werden soll – wenn möglich in Zusammenarbeit mit anderen Parteien. (sda)

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch