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Feuerwehr: Bezirksrat klärt ab

Der geplante Austritt der Gemeinde Els­au aus dem Feuerwehrzweckverband mit Schlatt wird zum Juristenfutter: Der Winterthurer Bezirksrat klärt ab, ob der Entscheid nicht doch von der Gemeindeversammlung abgesegnet werden muss.

Die Gemeinde Els­au tritt nach rund 20 Jahren aus dem Zweckverband Feuerwehr Elsau-Schlatt aus. Dies hat der Gemeinderat am Freitag bekannt gegeben. Stattdessen will Els­au künftig mit der Feuerwehr der Stadt Winterthur zusammenarbeiten («Landbote» vom Samstag). Allerdings sind in dieser Sache noch nicht alle rechtlichen Details geklärt: Es stellt sich die Frage, ob der Els­au­er Gemeinderat den Austritt aus dem Zweckverband überhaupt in eigener Kompetenz beschliessen kann oder ob dieser Entscheid zuerst vors Volk muss. Dies will nun der Winterthurer Bezirksrat detailliert abklären. Austritt nicht explizit erwähnt Gemeindeschreiber Ruedi Wellauer interpretiert die Els­au­er Gemeindeordnung so, dass der Austritt aus Zweckverbänden nicht den Stimmberechtigten vorgelegt werden muss. Tatsächlich steht im Regelwerk nur, dass die Gemeindeversammlung «für die Beschlussfassung über den Beitritt zu Zweckverbänden, die Zustimmung zu Zweckverbandsstatuten und deren Änderungen» zuständig ist. Der Austritt wird dagegen nicht explizit erwähnt. Wellauer erklärt sich dies damit, dass die Auslagerung einer Aufgabe eine andere Tragweite habe, als wenn dies die Gemeinde wieder rückgängig mache. Allerdings gibt es auch Gemeinden, die dies anders handhaben. So zum Beispiel der bisherige Partner Schlatt: Dort muss laut Gemeindeordnung nicht nur der Beitritt, sondern auch der Austritt aus einem Zweckverband vom Volk abgesegnet werden. Klar ist: Die Els­au­er Stimmbürger werden sich zum Geschäft auf jeden Fall noch äussern können. Der neue Anschlussvertrag mit Winterthur muss nämlich definitiv vors Volk. Der Gemeinderat will diesen möglichst an der Gemeindeversammlung im Juni 2014 vorlegen. Falls auch der Austritt aus dem Zweckverband noch genehmigt werden muss, wird es laut Gemeindeschreiber Wellauer wohl einfach einen Doppelantrag geben. Der Vorteil für Els­au bei der Variante mit der Stadt Winterthur: Es muss kein Depot mehr in der Gemeinde unterhalten werden. Die Winterthurer Berufsfeuerwehr ist innerhalb der vorgegebenen Einsatzzeiten überall vor Ort. Schlatt sucht neuen Partner Die Feuerwehr Elsau-Schlatt besitzt heute total sechs Fahrzeuge. Was damit und mit dem restlichen Material passiert, wenn die Gemeinde Els­au aus dem Zweckverband austritt, kann Kurt Steiner, Leiter Feuerwehr bei der Gebäudeversicherung Kanton Zürich (GVZ), nicht abschliessend beantworten. «In der Regel erlöschen mit dem Austritt allerdings alle Ansprüche auf Material.» Auch Auszahlungen für getätigte Investitionen seien normalerweise nicht vorgesehen. Der Entscheid in Els­au hat hohe Wellen geworfen. Die Schlatter fühlen sich allein gelassen, die Feuerwehrleute übergangen, wie sie auf ihrer Webseite schreiben. Sie hätten in der Fusion der Feuerwehren Elsau-Schlatt und ­Eulachtal (Elgg, Hagenbuch, Hofstetten) mehr Potenzial gesehen. Am 9. Dezember werden sich die Verantwortlichen der Eulachtalgemeinden zu einer Sitzung treffen. An dieser steht nun wohl die Frage im Zen­trum, mit wem Schlatt künftig zusammenarbeiten will. Für eine eigene Feuerwehr ist die Gemeinde zu klein. Theoretisch kämen neben der Feuerwehr Eulachtal auch die Feuerwehr Zell oder Turbenthal-Wila-Wildberg als Partner in Frage.

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