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Finanzkosmetik

Genau in einem Monat, am 8. Dezember, beginnt die Budgetdebatte im Gemeinderat. Im Hinblick darauf hat man mit Spannung auf den Novemberbrief gewartet, mit dem jeweils letzte Korrekturen im Budget gemacht werden. Was tut der Stadtrat, nachdem der Gemeinderat seinen Vorschlag – gleichzeitig Löhne senken und die Steuern erhöhen – bachab geschickt hat? Die Antwort: Nichts, ausser Finanzkosmetik. Ein Griff in die Parkhauskasse senkt das Defizit auf 11 Millionen. Eine «Streichung» von acht Stellen in der Pflege entpuppt sich als eine reine Umbuchung.

Es ist ein Glücksfall, der die Zahlen schönt: Dank einer Neubewertung der Liegenschaften ist plötzlich viel mehr Eigen­kapital vorhanden. Wieder ein Zahlensprung, der das Vertrauen in die Prognosen der Finanzpolitik nicht gerade stärkt. Und wie schon bei den Glencore-Millionen im Budget 2013 profitiert man von einem Einmaleffekt. Der Unterschied zu damals: Das Glencore-Geld wurde tatsächlich eingenommen, diesmal geht es um einen blossen Buchgewinn. Höhere Bewertung hin oder her sind die Liegenschaften der Stadt noch genau dieselben.

Fazit: Mit dem Novemberbrief hat sich an der Ausgangslage für die Budgetdebatte fast nichts geändert. Dort droht weiterhin ein finanzpolitisches Hickhack. Aussicht auf einen Ausweg aus der Krise? Fehlanzeige.

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