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Fragwürdige Budgetkosmetik

Ein Kommentar von Thomas Schraner

Stimmen die Zahlen der Regierung, steht der Kanton finanziell grundsolide da. Abgesehen vom Defizit im Budget 2014 ist es ihr gelungen, bis 2017 schwarze Nullen zu schreiben. Zuversichtlich stimmt vor allem das Eigenkapitalpolster. Davon kann die in die Bredouille geratene Stadt Zürich nur träumen. Die Zahlen zeigen auch, wie richtig der Volksentscheid im März war, die Finanzspritze für die Personalvorsorge BVK ausserordentlich zu verbuchen. Alles andere hätte nur ­unnötige Probleme verursacht. Ein grosses Fragezeichen hinterlässt hingegen die massive Kürzung der Investitionen, welche die Regierung aus kosmetischen Gründen vorgenommen hat, um den Anstieg der Verschuldung zu dämpfen. Wirklich Sinn macht das nicht, denn wichtige Investitionen werden so nur hinausgeschoben. Bedroht sind nicht die grossen Brocken wie das Polizei- und Justizzentrum, sondern unspektakuläre Dinge wie der Liegenschaftenunterhalt der Universität. Je länger mit solchen Reparaturen zugewartet wird, desto teurer werden sie. Diese Sicht teilt auch die Mehrheit ­der Parteien im Kantonsrat. Deshalb kann man damit rechnen, dass die zu weit gehende Kürzung in der Budgetdebatte wieder korrigiert wird.

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