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Franzose Moscovici wird EU-Kommissar für Wirtschaft

Der frühere französische Finanzminister Pierre Moscovici wird neuer EU-Wirtschaftskommissar. Dies gab der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch in Brüssel bekannt.

Der bisherige Energiekommissar, der Deutsche Günther Oettinger, soll in der neuen EU-Kommission für Digitale Wirtschaft zuständig sein. Oettinger hat aber mit dem Esten Andrus Ansip einen Vizepräsidenten über sich.

Insgesamt gibt es sieben Vizepräsidenten, wobei der bisherige niederländische Aussenminister Frans Timmermans als Erster Vizepräsident arbeiten und für eine bessere Regulierung auf EU-Ebene zuständig sein soll. Der Lette Valdis Dombrovskis (Euro) und der Finne Jyrki Katainen (Arbeit, Wachstum und Investitionen) fungieren als Vizepräsidenten für diesen Bereich.

Weitere Vizepräsidenten sind die Slowenin Alenka Bratusek (Energie-Union), die Bulgarin Kristalina Georgieva (Haushalt) sowie die Italienerin Federica Mogherini, die von den EU-Staaten bereits als EU-Aussenbeauftragte vorgesehen wurde. Traditionell wichtig in Brüssel ist zudem der Job an der Spitze der Wettbewerbskommission, der an die Dänin Margrethe Vestager geht.

Handelskommissarin und damit zuständig für die Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA ist die Schwedin Cecilia Malmström. Der Brite Jonathan Hill erhält den Bereich Finanzstabilität, Finanzdienste und Kapitalmarkt.

Die EU-Kommission hat eine wichtige Rolle im Brüsseler Machtapparat. Sie macht Gesetzesvorschläge und wacht über die Einhaltung europäischen Rechts. Die neuen Kommissare müssen noch vom EU-Parlament bestätigt werden, bevor sie im November ihre Arbeit aufnehmen können.

(sda)

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