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Frostiges Klima wegen Motion

Der Stadtrat will mehr Zeit zum Beantworten.

Elisabetta Antonelli
Das Klima bewegt die Stadt - hier an der Demo im November 2019.
Das Klima bewegt die Stadt - hier an der Demo im November 2019.
Lisa Aeschlimann

An der Klimadebatte im Gemeinderat im letzten Sommer war eine Motion zentral, die das Ziel «netto null Tonnen CO2 bis 2050» forderte. Doch im Gemeinderat gab nicht deren Inhalt zu reden. Vielmehr löste das Vorgehen des Stadtrates bei den Ratsmitgliedern Befremden aus. Der Stadtrat beantragte nämlich eine Fristerstreckung, um die Motion zu behandeln. Doch offenbar hat er formelle Wege nicht eingehalten. «Unglücklich aufgegleist» sei das gewesen, sagte Gemeinderatspräsident Andreas Geering (CVP), denn vom Antrag haben die Ratsmitglieder offenbar zu spät erfahren und sich keine Meinung bilden können. Das Traktandum wurde deshalb vertagt.

Motionär Reto Diener (Grüne) bedauerte in einer persönlichen Erklärung, dass keine «echte Diskussion» habe geführt werden können. Formelle Aspekte, wie etwa ein rechtzeitiger Hinweis auf die Fristverlängerung hätten, gebührend berücksichtigt werden sollen. So hätte man «keine Zusatzrunden» drehen müssen. Auch Erstmotionär Samuel Kocher (GLP) kritisierte den Stadtrat. Dieser habe schon auf der Startlinie ein Chaos veranstaltet. Die zuständige Stadträtin Barbara Günthard-Meier (FDP) sagte, sie verstehe die Emotionalität des Geschäfts, auch wenn es um das Formale gehe. Man nehme das Klimathema sehr ernst. Sie fand allerdings, man müsse Formales intern besprechen und dabei das Ziel nicht aus den Augen verlieren. Grund für die Verzögerungen seien etwa auch die Feiertage gewesen. Und die Stadträtin versicherte: «Die Stadt Winterthur will etwas machen gegen den Klimawandel.»

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