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Gemeinden bezahlen zu viel für den Ombudsmann

Der Ombudsmann des Kantons Zürich vermittelt nicht allein, wenn Personen mit kantonalen Behörden oder Verwaltungsstellen Probleme haben. Sofern es eine Gemeindeordnung vorsieht, wird der Ombudsmann auch in Gemeindeangelegenheiten tätig. Allerdings müssen die Gemeinden, die auf die Dienste des Ombudsmanns zurückgreifen wollen, eine jährliche Gebühr entrichten. Die Gebühr ist abhängig von der Bevölkerungszahl. Trüllikon als Gemeinde im Verbund mit den wenigsten Einwohnern muss gut 600 Franken bezahlen. Die Rechnung der Gemeinde Wald – am anderen Ende des Spektrums – beläuft sich auf rund 7000 Franken. Aktuell haben sich 16 Gemeinden aus dem ganzen Kanton angeschlossen. Unter anderen sind das Andelfingen, Brütten, Greifensee, Hombrechtikon, Kleinandelfingen, Mönchaltorf, Niederweningen, Pfungen, Russikon, Rorbas und Zumikon. 2013 haben diese Ombudsgemeinden zusammen Beiträge in der Höhe von knapp 45 000 Franken abgeliefert. Lediglich sieben Gemeinden haben im letzten Jahr aber Leistungen des Ombudsmanns in Anspruch genommen. 47 Stunden hat der Ombudsmann dafür aufgewendet, was er in seinem Bericht mit Kosten von 5700 Franken beziffert. Die 16 Gemeinden haben unter dem Strich also 39 000 Franken zu viel bezahlt. Ähnliche Zahlen ergaben sich bereits im Jahr 2012. Im November 2013 hat nun die Gemeinde Wald mit Verweis auf die hohen Kosten die Konsequenzen gezogen und die Zusammenarbeit per Ende 2014 aufgekündigt. Ombudsmann Thomas Faesi spricht von einer «Unausgeglichenheit» und sagt: «Es ist absurd, dass die Gemeinden den Kanton quersubventionieren.» Nur Aufwand verrechnen An dieser Si­tua­tion will Faesi nun etwas ändern. Dafür sei er mit einzelnen Kantonsräten im Gespräch. Man könne am bestehenden System schräubeln oder aber den Gemeinden nach Aufwand Rechnung stellen. «Das wäre im Sinne der Gemeinden», sagt Faesi. Die Mehrheit des Kantonsrats habe bei früherer Gelegenheit argumentiert, die Ressourcen der Ombudsstelle müssten ohnehin bereitgestellt werden. Unabhängig davon, ob eine Gemeinde den Ombudsmann nun in einem Jahr tatsächlich beansprucht oder nicht.

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