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Genug Hilfe für Ausländer, die warten

In Winterthur leben etwa 350 Ausländer, die noch keinen Asylentscheid haben. Für sie tue man genug, findet der Stadtrat.

Stellt ein Ausländer einen Asylantrag, wird sein Gesuch nicht immer geprüft. Viele Asylbewerber erhalten einen Nichteintretensentscheid, etwa weil sie keinen Ausweis vorlegen oder die Behörden über ihre Identität täuschen. Einige von diesen blieben «mehrere Jahre» in Winterthur, behauptet EVP-Gemeinderätin Barbara Günthard Fitze in einem Vorstoss, und seien «sich selber überlassen, sitzen ihre Tage ab und hoffen doch noch auf Aufnahme». Die Politikerin wollte vom Stadtrat wissen, ob es möglich ist, diese Menschen in eines der Integrationsprogramme aufzunehmen oder ihnen ein zusätzliches Programm anzubieten «während der menschenunwürdigen Wartedauer». In seiner Antwort klärt der Stadtrat die Parlamentarierin erst einmal über ein Missverständnis auf: Personen mit einem Nichteintretensentscheid haben nicht den Status N, wie im Vorstoss beschrieben. Vielmehr kommt der Status N Personen zu, die ein Asylgesuch gestellt und noch keinen Entscheid erhalten haben. Bei einem Nichteintretensentscheid geht der Status N verloren und die Person wird weggewiesen. Hinweis auf kantonale Angebote Mit Bezug auf Asylbewerber mit Status N schreibt der Stadtrat, diese hätten «in beschränktem Umfang» die Möglichkeit, Deutsch- und Integrationskurse zu besuchen, und zwar sowohl bei der Unterbringung in einem kantonalen Durchgangszentrum als auch bei der Unterbringung durch die Stadt Winterthur. Die Kollektivunterkünfte der Gemeinde befinden sich im Wohnheim Hegifeld und vorüber­gehend an der Tösstalstrasse 48. Auch Beschäftigungs- und Bildungsprogramme stelle der Kanton für diese Ausländer zur Verfügung. Die Stadt dagegen biete solche Programme nicht an, schreibt der Stadtrat und deutet an, dass er auch keine schaffen will. Man mache die Asylbewerber aber zum Teil auf die Programme des Kantons aufmerksam. In erster Linie seien die bestehenden Programme ferner nicht für Asylbewerber mit Status N gedacht, sondern für anerkannte Flüchtlinge und abgelehnte, aber nicht wegweis­bare Personen. Nach Angaben der Einwohner­kon­trolle lebten Ende des letzten Jahres 338 Personen in Winterthur, die auf einen Asylentscheid warteten, dar­un­ter 76 Minderjährige. Von diesen bezogen 242 Sozialhilfe. 230 Personen, davon 64 Minderjährige, waren vorläufig aufgenommen, das heisst, sie hatten einen negativen Entscheid erhalten, konnten aber nicht weggewiesen werden. (gu)

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