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Gipfel zur Ukraine

Morgen treffen sich 50 Regierungschefs zu Gesprächen über die Ukraine. Thema wird unter anderem ein geplanter Drohneneinsatz sein.

Die Ukraine-Gespräche von Staats- und Regierungschefs aus rund 50 Ländern am Rande des Asien-Europa-Gipfels (ASEM) in Mailand sollen morgen Fortschritte auf dem Weg aus der Krise bringen. Mit Blick auf die bevorstehenden Verhandlungen riefen die Aussenminister Deutschlands und Frankreichs, Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius, die Konfliktparteien zu einer vollständigen Umsetzung der im September in Minsk getroffenen Abmachungen auf. Dazu gehörten etwa auch die Freilassung aller Gefangener und die Einrichtung der vereinbarten Pufferzone in der Ostukraine. Deutschland und Frankreich hoffen ausserdem, bis Ende Oktober Klarheit über eine mögliche gemeinsame Überwachungsmission unter anderem mit Drohnen im Osten der Ukraine zu erhalten. Umstritten ist, ob eine solche Mission durch bewaffnete Soldaten der deutschen Bundeswehr und der französischen Armee geschützt werden darf.

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