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Hafen für Kulturgüter

Der Bundesrat will einen Bergungsort für syrisches Kulturgut einrichten. So soll dieses vor Raub und Zerstörung geschützt werden.

Die Schweiz wird möglicherweise zum sicheren Hafen für syrische Kulturgüter. Die Forderung hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates erhoben. Mit ihrer Motion fordert sie auch, dass der Handel so rasch wie möglich explizit verboten wird. Damit will sie verhindern, dass die Schweiz zum Umschlagplatz für geraubte Kulturgüter aus Syrien wird. Der Bundesrat will diesen Auftrag entgegennehmen. Gemäss gestern veröffentlichter Antwort will er die Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien anpassen, um eine Lücke zwischen dem Schweizer Recht und den EU-Sanktionen zu schliessen. Zudem verweist er auf das Bundesgesetz über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten, bei Katastrophen und in Notlagen, das Anfang 2015 in Kraft tritt. Dieses sieht vor, dass der Bund einen Bergungsort für Kulturgüter zur Verfügung stellen kann. Ein solcher sei bereits evaluiert worden und stehe bald zur Verfügung, schreibt der Bundesrat. Eine vorübergehende treuhänderische Aufbewahrung würde unter der Schirmherrschaft der Unesco stehen.

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