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Handelsverbot für geraubte Kulturgüter

Der Ständerat setzt gegen den Handel mit gestohlenen Kulturgütern aus Syrien ein Zeichen.

Die Schweiz soll den Handel mit gestohlenen syrischen und irakischen Kulturgütern explizit verbieten und einen «Bergungsort» für Kulturgüter aus Syrien und dem Irak einrichten. Der Ständerat hat gestern eine entsprechende Motion der nationalrätlichen Kulturkommission als Zweitrat stillschweigend angenommen. Mit der Annahme der Motion wollte der Ständerat in erster Linie ein Zeichen setzen. Denn inhaltlich sind die Forderungen bereits weitgehend erfüllt.

Wird Schweiz «Drehscheibe»?

So hat der Bundesrat im Dezember per Verordnung das Handelsverbot für gestohlene syrische Kulturgüter verstärkt. Ein generelles Handelsverbot galt zwar bereits vorher. Neu gilt dieses aber auch bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr, beim Verkauf, Vertrieb und Erwerb und bei der Vermittlung von syrischen Kulturgütern, wenn «die Annahme besteht, dass die Güter gestohlen oder rechtswidrig aus Syrien entfernt wurden». Der Handel mit gestohlenen irakischen Kulturgütern werde durch die Irak-Sanktionen bereits explizit verboten, sagte Bundesrat Johann Schneider-Ammann vor dem Ständerat. «Der Bundesrat ist bereit, sämtliche notwendigen Vorkehrungen zu treffen, damit die Schweiz nicht zur Drehscheibe für gestohlene Kulturgüter werden kann», sagte Schneider-Ammann. Seit 2011 seien aus Syrien keine verbotenen Einfuhren festgestellt worden. Auch der geforderte «Bergungsort» für Kulturgüter aus Syrien und dem Irak ist bereits in Planung. Das entsprechende Gesetz ist seit Anfang Jahr in Kraft. In einem sogenannten Safe Haven könnten gefährdete Kulturgüter aus dem Ausland vorübergehend aufbewahrt werden. Die Schweiz wäre das erste Land mit einem solchen Angebot. Die Kosten werden vom Bund auf 50000 bis 100000 Franken pro Jahr geschätzt. «Ein solcher Standort ist bereits rekognosziert und könnte sofort aktiviert werden», so Schneider-Ammann.

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