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Holidi: Stadt hat «grosse Bedenken»

Die In­itia­ti­ve zur Rettung des Holzmanns am Graben ist formal gültig – inhaltlich aber möglicherweise nicht. Die Initianten stört das wenig.

Eigentlich ist es ein Akt der Routine. Die Stadtkanzlei überprüft bei einer Volksinitiative, ob sie formal gültig ist, bevor mit dem Sammeln der Unterschriften begonnen wird. Ist die Darstellung des Unterschriftenbogens korrekt? Sind der Titel und die Begründung nicht zu lang? Im Fall von Holidi ist aber alles anders. Zwar haben die Initianten keinen formalen Fehler gemacht – und trotzdem bezweifelt die Kanzlei, dass die In­itia­ti­ve gültig ist. Stadtschreiber Arthur Frauenfelder erklärt: «Der Stadtrat hat entschieden, dass der Holidi ersetzt wird, und nun gibt es eine Volksinitiative, die den Entscheid des Stadtrats umstossen will.» Laut der Gemeindeordnung ist die Regierung befugt, solche Einzel­entscheide zu treffen. Nur wenn ein Entscheid hohe Kosten zur Folge hat, müssen das Parlament und allenfalls das Volk angerufen werden. Ansonsten ist keine Mitsprache der Bevölkerung vor­gesehen. Dar­um hat Frauenfelder «grosse Bedenken», ob die ­­In­itia­ti­ve gültig ist. Der Vorstoss will, so steht es im Text, dass die Holz­figur mit dem stattlichen Gemächt «restauriert oder durch eine identische Kopie ersetzt» wird. Trotz der Bedenken – seit heute können Unterschriften gesammelt werden. Unterzeichnen innert sechs Monaten mindestens 1000 Personen, kommt die Initia­ti­ve zustande. Erst dann wird entschieden, ob der Vorstoss inhaltlich gültig ist. Der Stadtrat stellt dem Parlament einen Antrag auf Gültig- oder Ungültigerklärung und bezieht Stellung zur Forderung der Initiative. «Wir machen es einfach» Mitinitiant Marc Wäckerlin lässt sich nicht irr machen ob der juristischen Bedenken. «Wir machen das jetzt einfach einmal. Wir können es entweder sein lassen oder wir können es probieren.» Der Stadtratskandidat der Piratenpartei hofft, dass die geforderten Unterschriften in sehr kurzer Zeit beisammen sind. «Das wäre dann ein Signal, das sicher verstanden wird.» Pikant: Laut Wäckerlin hat die Stadtkanzlei vorgeschlagen, den Initiativtext noch um einen Absatz zur Umsetz­barkeit des Begehrens zu ergänzen. Nun führt der Stadtschreiber als zusätzliche Kritik an, die In­itia­ti­ve verletzte möglicherweise den Grundsatz der Einheit der Materie. «Im ersten Absatz geht es um den Holidi», sagt Frauen­felder, «danach aber um eine neue Rechtsverordnung des Gemeinderates zur Zuständigkeit für Kunst­werke. Das sind zwei verschiedene Themen.» Über die Einheit der Materie müssen ebenfalls der Stadtrat und das Parlament befinden. Was wird aus «Plaza» Wäckerlin kündigt an, notfalls werde man eine separate zweite In­itia­ti­ve lancieren, um ein Instrument für die Mitsprache des Volks bei der Kunst im öffentlichen Raum zu schaffen. «Es ist schön, wenn Kunst die Menschen bewegt. Da sollte man sie doch auch dar­über abstimmen lassen.» Indem die Initia­ti­ve dar­auf hinwirke, habe sie auf jeden Fall ihr Gutes, selbst wenn die Rettung des Holidi scheitern sollte. Offen ist, wie mit der Figur «Plaza» verfahren wird, mit deren Bau der Erfinder beauftragt wurde und für die 60?000 Franken budgetiert sind (inklusive Kosten für den Projektwettbewerb). Es war geplant, die «Zahnbürste» im Frühling zu montieren. Zeitgleich wollte man Ho­lidi auf den Friedhof Rosenberg verschieben. Die Frist zur Ein­reichung der In­itia­ti­ve läuft aber bis im Juni. Laut Frauen­felder hat der Stadtrat noch nicht über eine mögliche An­passung der Planung entschieden.

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