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«Im Heim sind Kunden Gefangene»

Diverse Altersheime im Kanton Zürich machen dem Preisüberwacher Stefan Meierhans Sorgen. Seiner Ansicht nach zahlen Bewohner dort zu hohe Gebühren, und oft haben sie nicht einmal eine andere Wahl.

Wer die Altersheime im Kanton Zürich vergleicht, stellt fest, dass es enorme Unterschiede gibt, wie stark die Bewohner für die Betreuung zur Kasse gebeten werden. Was sagen Sie dazu? Stefan Meierhans: Das ist überall so. Aber der Kanton Zürich beschäftigt mich zurzeit am meisten – vor allem Winterthur. Warum? Weil sich die Leute dort wehren. Sie ­haben bemerkt, dass sie viel höhere ­Betreuungstaxen zahlen als andere. Gibt es plausible Gründe, weshalb der gleiche Senior je nach Ort für die Betreuung viel mehr zahlen sollte? Das kann plausibel sein, wenn die Kosten tatsächlich höher sind. Überspitzt gesagt: Wenn ein Heim mit den Pensionären jeden Tag einen Ausflug auf den Zürichsee unternimmt und jede Woche ein Theater veranstaltet, erhöht sich dadurch der Preis. Das ist wie bei den Pensionstaxen, die steigen, je grösser und luxuriöser die Zimmer sind. Wann sind die hohen Betreuungsgebühren unzulässig? Umfassen sie manchmal Dinge, die nicht zur Betreuung gehören? Das ist eine umstrittene Frage. Denn leider – ich möchte das betonen – weigert sich das Bundesamt für Gesundheit bis dato, Klarheit zu schaffen, indem es einen Katalog aufstellt, was zur Pflege gehört und was nicht. Daraus könnte abgeleitet werden, was als Betreuung oder Hotellerie gilt (siehe Kasten). So ist etwa unklar, wie Büro- oder Sitzungszeiten zu verrechnen sind. Zudem haben wir festgestellt, dass die Betreuungskosten aufgebläht werden, um fehlende Einnahmen oder fehlende Gemeindebeiträge im Pflegebereich zu kompensieren. Man zieht das Geld also einfach bei den Bewohnern ein. Das ist die Mutter allen Übels in diesem Dossier. Im Kanton Zürich dürften die Heime im Prinzip nur so viel für die Betreuung verrechnen, wie diese tatsächlich ge­kostet hat. In der Praxis verrechnen die meisten aber eine Pauschale, die sich an der Pflegebedürftigkeit des Bewohners orientiert. Ist das in Ordnung? Eine Studie hat gezeigt, dass es keinen Zusammenhang gibt zwischen der Pflegeintensität und dem Aufwand für die Betreuung. Wenn es eine Proportionalität gäbe, würde ich eher erwarten, dass sie umgekehrt wäre: Wer weniger Pflege braucht, braucht mehr Betreuung, weil er eher an sozialen Aktivitäten teilnehmen kann. Aber auch das konnte man nicht nachweisen. Sind Pauschalen also unzulässig? Die bessere Lösung ist sicher, die Betreuungskosten individuell abzurechnen, wie man das etwa in Dübendorf macht – so liegt man am nächsten bei der Realität. Allerdings muss man Verständnis dafür haben, dass viele Heime den Aufwand scheuen. Ich bin nicht a priori gegen Pauschalen. Aber wenn schon, dann am besten die gleiche für alle Bewohner. Damit reduziert sich die Gefahr, im Einzelfall total danebenzuliegen. Was kann ein Bewohner tun, wenn er glaubt, ihm werde zu viel verrechnet? Wenn man sieht, dass die Gebühren viel höher sind als anderswo, kann man das Gespräch mit dem Heim suchen oder die politischen Verantwortlichen dar­auf ansprechen. Wenn das nicht hilft, den Rechtsweg beschreiten. Haben Sie im Kanton Zürich schon unzulässig hohe Gebühren festgestellt? Wir haben mehrere Fälle untersucht und als unbefriedigend beurteilt. Seit der Kanton die Normkosten für die Pflege gesenkt hat – also die Mindestbeiträge der Gemeinden an die Pflege –, sind mancherorts die Pflegetaxen gesunken und im Gegenzug die Betreuungstaxen gestiegen. Das ist weder im Sinn des Bundesrechts noch hat dies das kantonale Pflegegesetz so vorgesehen. Wir sind daher aktuell im Kanton Zürich sehr aktiv und gefordert. Wer müsste hier für Ordnung sorgen? Der Kanton, er muss seine Aufsichtspflicht wahrnehmen. Die Kantonsregierung sagt aber, die Aufsicht sei Sache der Gemeinden. Das halte ich für ein Schwarzpeterspiel. Der Bund sagt, der Kanton sei zuständig und der schiebt das Problem an die Gemeinden ab. Für mich ist klar: Wer ein Gesetz erlässt, hat die Oberaufsicht. Da kann sich der Kanton nicht selbst dispensieren. Lassen wir unzulässig hohe Betreuungsgebühren mal beiseite. Was kann ein Heimbewohner tun, wenn die Gebühren aus plausiblen Gründen hoch sind, er diese aber nicht zahlen mag? Im Prinzip könnte er das Heim wechseln – wenn der Wettbewerb spielen würde. Aber leider tut er das in aller ­Regel nicht. Im Kanton Zürich ist ein Heimbewohner oft ein gefangener Kunde ohne echte Wahl. Es sei denn, man mute ihm zu, im Alter wegzuziehen vom Ort, wo er das ganze Leben verbracht hat, und obendrein auch noch finanzielle Nachteile in Kauf zu nehmen. Inwiefern? Bei den Heimen ist es nicht wie im Gesundheitswesen, wo man heute landesweit freie Spitalwahl hat. Im Kanton Zürich muss mir die Gemeinde nur dann den vollen Beitrag an meine Pflegekosten zahlen, wenn ich in ein Heim gehe, das sie selbst betreibt oder mit dem sie einen entsprechenden Vertrag hat. Und wenn man woandershin will? Gehe ich woandershin, zahle ich einen grösseren Teil der Pflegekosten selbst. Das kann ins Geld gehen. Wer in einer kleinen Gemeinde wohnt, die nur ein einziges Altersheim hat, kann also kaum ausweichen – selbst wenn das Heim ins Luxussegment gehört und Ausflüge à gogo organisiert, was wiederum hohe Betreuungsgebühren bedeutet. Was wäre Ihre Forderung? Ich finde, jeder Einwohner des Kantons sollte ein günstiges Standardangebot zur Verfügung haben. Die Behörden sind da gefordert. Die Gemeinden müssen sagen, inwieweit ihr Angebot im Hochpreissegment liegen soll. Die Verantwortlichen in Winterthur etwa sollten überlegen, wie sie mit dem Zielkonflikt zwischen Qualität- und Kostenniveau umgehen wollen.

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