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In den sauren Apfel beissen

Kommentar von David Herter Solange der Kanton für die Stadtkasse bürgte, war die Budgetdebatte in Winterthur eine gemütliche Sache. Links und Rechts argumentierten auf Parteilinie um eine rote oder schwarze Null. In der Regel schaffte es die SP zusammen mit Grünen und EVP, einige Leistungen auszubauen. SVP und FDP kämpften meist auf verlorenem Posten. Seit den letzten Wahlen und dem Stimmenzuwachs der Grünliberalen liegen die Mehrheiten anders. Wie sich die Kräfte verschoben haben, zeigte sich, nachdem der Stadtrat trotz der Millionen von Glencore für 2013 bloss eine schwarze Null budgetiert hatte. Weil die GLP mit einigen ihrer Sparanträge nicht durchkam, fand sie sich mit CVP, FDP und SVP zu einer Sparallianz. Diese kürzte das Budget um pauschal 5,5 Millionen Franken. Verlierer ist dar­um dieses Mal Mitte-Links. Und auch der links-grüne Stadtrat. Beide tun gut daran, nicht allzu lange Wunden zu lecken, sondern sich vorzubereiten – auf ein zähes Ringen. Für die nächste Budgetdebatte kündigte die Sparallianz nämlich an, 30 bis 35 Millionen wegkürzen zu wollen. Fertig gemütlich also. Auch in Winterthur wird künftig hart dar­um gestritten, welche Leistungen die Stadt unbedingt erbringen muss und auf welche Leistungen verzichtet werden kann. Den sauren Apfel, dies zu entscheiden, hat die Sparallianz dem Stadtrat weitergereicht. Das mag bei Kürzungen von 5,5 Millionen noch angehen. Wenn SVP, FDP, CVP und GLP aber tatsächlich viel grössere Beträge einsparen wollen, dann werden sie selbst herzhaft in den Apfel beissen müssen.

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