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Iran will die Urananreicherung trotz Genfer Abkommen weiterführen

Die Übergangseinigung zwischen den Weltmächten und dem Iran im jahrelangen Atomstreit erkennt nach Worten von Präsident Hassan Ruhani die "nuklearen Rechte" der islamischen Republik an. Die Vereinbarung erlaube es seinem Land, die Anreicherung fortzusetzen.

Der Iran werde die Anreicherung des atomaren Brennstoffs ähnlich wie bislang fortsetzen, ergänzte Ruhani. Der Iran wolle keine Atomwaffen, sondern lediglich technologischen Fortschritt, sagte er. Das Land sei daher auch nach dem Abkommen bereit, alle verbliebenen Zweifel auszuräumen, insbesondere über eine Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA).

Der Iran habe einen starken Willen, die Gespräche über eine umfassende Einigung umgehend zu beginnen, sagte Ruhani weiter. Der Erfolg der Gespräche sei den Empfehlungen des geistlichen Oberhaupts Ajatollah Ali Chamenei zu verdanken, erklärte Ruhani.

Chamenei selbst erklärte, die Einigung bilde die Grundlage für weitere Erfolge. Die Gebete der Nation hätten zu dem Erfolg beigetragen.

Netanjahu: "Historischer Fehler"

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verurteilte die Einigung in Genf als "historischen Fehler". "Heute ist die Welt zu einem sehr viel gefährlicheren Ort geworden, weil das gefährlichste Regime der Welt dem Besitz der gefährlichsten Waffe der Welt entscheidend nähergekommen ist", sagte der Regierungschef nach Medienberichten am Sonntag.

Die fünf UNO-Vetomächte sowie Deutschland einigten sich mit der Islamischen Republik nach gut viertägigen Verhandlungen in Genf auf ein Übergangsabkommen, wie die Unterhändler beider Seiten in der Nacht auf Sonntag mitteilten. Im Gegenzug für eine Lockerung von Wirtschaftssanktionen erklärte sich der Iran bereit, Teile seines Atomprogramms auszusetzen und Kontrollen der Vereinten Nationen zuzulassen.

Aus Verhandlungskreisen war verlautet, dass eine diplomatische Formulierung gefunden worden sei, mit der zwar nicht ausdrücklich Iran das Recht auf Uran-Anreicherung zugestanden, aber eine Anerkennung eingeräumt werde, dass alle Staaten ein Recht auf Nutzung der Atomtechnik hätten.

Schweiz begrüsst Übereinkommen

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) begrüsste die Ankündigung den Durchbruch in Genf. "Die Übereinkunft bedeutet einen Sieg für die Diplomatie", heisst es in einer Stellungnahme vom Sonntag.

Sie führe vor Augen, dass "konsequent eingesetzte diplomatische Bemühungen einen Beitrag zu mehr Sicherheit in der Welt und insbesondere im Nahen Osten leisten können", schreibt das EDA. Die Schweiz unterstütze diesen Ansatz seit Langem und wolle auch im weiteren Verlauf des Prozesses ihre Guten Dienste anbieten.

(sda)

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