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Italien darf seinen Wunderheiler behalten

rom. Mario Monti wird Italien wohl als Regierungschef erhalten bleiben. Der Wirtschaftsprofessor aus Varese ist bereit, über eine zweite Amtszeit nachzudenken. In seltener Einigkeit fordern Arbeitgeber und Gewerkschaften den Verbleib Montis im Amt.

Marcello Di Finizio ist keine massgebliche Stimme in Italien. Der Unternehmer aus Triest erregte vor wenigen Tagen aber Aufsehen, als er sich auf der Kuppel der Peterskirche in Rom festband, um seinen Unmut kundzutun. «Basta Monti!», «Monti, es reicht!» hatte er neben weiteren pauschalen Verwünschungen auf ein grosses Leintuch gepinselt. Di Finizio wäre nicht der Rede wert, würde in der italienischen Öffentlichkeit nicht immer häufiger der entgegengesetzte Wunsch laut. Italienische Volksvertreter haben in den vergangenen Wochen ein wenig ermutigendes Bild abgegeben, die Staatsschulden sind weiter drückend. Auch deshalb wünschen sich viele Bürger, Unternehmer und Politiker, dass der so seriös wirkende Sanierer Mario Monti weitermacht. Nicht nur das Lager der christlich-konservativen Parteien würde den Ministerpräsidenten gerne vor den eigenen Karren spannen, sogar der Arbeitgeberverband und eine der drei grössten Gewerkschaften sind sich in diesem Punkt einig: «Italien braucht eine international glaubwürdige Persönlichkeit an der Spitze, im Moment gibt es nur Mario Monti», sagte Raffaele Bonanni, Chef der Gewerkschaft Cisl. Giorgio Squinzi, Präsident des Arbeitgeberverbandes Confindustria, stimmte zu. Monti selbst wiegelte lange Zeit ab, um vor Kurzem dann doch wieder Spekulationen um eine Kandidatur anzuheizen. «Ich würde über ein zweites Mandat nur unter besonderen Umständen nachdenken und wenn mich die politischen Kräfte dazu aufforderten», sagte der 69-Jährige. Das bedeutet, der Ministerpräsident schliesst wie bisher eine Kandidatur für die Parlamentswahlen aus, stünde aber erneut bereit, wenn sich die Regierungsbildung nach den Wahlen als unmöglich erweist.

Privilegien werden gekappt

In der Zwischenzeit präsentiert sich der bedächtige Wirtschaftsprofessor aus Varese weiterhin als Heiler der Nation. In Rekordzeit verabschiedete sein Kabinett ein Gesetz per Dekret, das die Verschwendung öffentlicher Gelder durch die Regionalverwaltungen stoppt. Weil die Gouverneure der 20 Regionen fürchteten, dass sie ihre eigenen Abgeordneten nicht zur Beschneidung eigener Privilegien überzeugen könnten, riefen sie den Ministerpräsidenten auf den Plan.

Die von ihm geführte und vom Staatspräsidenten im November 2011 eingesetzte Technokratenregierung reduziert nun unter anderem die Zahl der Abgeordneten in den regionalen Parlamenten um 35 Prozent. Sie setzt unkon­trol­lier­ten Spesenabrechnungen ein Ende und zwingt die Regionenvertreter, ihre Einnahmen zu veröffentlichen. Verwaltungschefs, die ihre Behörden fahrlässig in den Ruin treiben, dürfen zehn Jahre lang nicht mehr für politische Ämter kandidieren. Das Dekret ist die Antwort, die sich viele auf die jüngsten Untreue-Skandale in Latium und anderen Regionen erhofft haben. Montis Justizministerin scheint es nun sogar zu gelingen, ein lange von Silvio Berlusconis Partei «Volk der Freiheit» blockiertes Antikorruptionsgesetz zur Abstimmung zu bringen. Der auch international als zuverlässig geltende «Professore» wirkt wie die einzig wirksame Arznei für Italien.

Doch es gibt auch Kritik am Ministerpräsidenten, vor allem seine Steuerpolitik und das ausbleibende Wirtschaftswachstum werden bemängelt. Die Arbeitslosigkeit (10,7 Prozent) ist insbesondere unter Jugendlichen (34,5 Prozent) dramatisch. Von links kommt der Vorwurf, vor allem die Ärmeren würden unter den Einsparungen leiden. Nur ist eine überzeugende Alternative zu Monti im Moment nicht in Sicht, vor allem im Hinblick auf die politische Stabilität des Landes. Das Mandat des Ministerpräsidenten und seiner Regierung läuft im Frühjahr aus. Dann stehen Parlamentswahlen an, die angesichts einer zersplitterten Parteienlandschaft wieder politisches Chaos befürchten lassen. Der Ruf nach Monti könnte dann noch lauter als bisher klingen.

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