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«Justizopfer» mit abgefahrenem Profil

Ein Asylbewerber wehrte sich vor Bezirksgericht in einem Bagatellfall, als stünde sein Leben auf dem Spiel. Der Mann lebt in seinem Auto und wurde mit abgenutzten Reifen erwischt.

Es war schon eine Stunde um, da drehte der gebürtige Algerier erst richtig auf. Er zitierte aus der Bundesverfassung, kritisierte die Prozessführung, die keine Rücksicht auf seine Lebensumstände nehme, und er händigte dem Gericht ein dreifingerdickes Dossier aus, das seine Unschuld beweisen sollte. Die Richterin und auch der Übersetzer, der die ausschweifenden Ausführungen des Algeriers geduldig aus dem Französischen ins Deutsche übertrug, blickten da schon etwas erschöpft in den Hauptgerichtssaal, in dem sonst weit Gravierenderes verhandelt wird.

«Das Auto ist mein Bad»

Anlass für die Zusammenkunft im Bezirksgericht war ein Strafbefehl, den der 44-Jährige nicht akzeptieren wollte. Er war im April 2012 auf einem Parkplatz von der Polizei kon­trol­liert worden, mitsamt seinem VW Golf, in dem er nach eigenen Angaben schon seit geraumer Zeit wohnt. «Das Auto ist mein Wohnzimmer, mein Bad, mein Büro», sagte er aufbrausend.Der Golf war der Gegenstand der Beanstandung. Die vorderen Reifen waren stark abgefahren. Am linken Vorderrad betrage das Profil 0,4 bis 0,7 Millimeter, notierte die Polizei in ihrem Rapport. Am rechten Reifen wurden 0,25 Millimeter gemessen. Die gesetzlich verlangte Profiltiefe von 1,6 Millimetern haben die Reifen meilenweit verfehlt. Kam hinzu: Der Algerier hatte das Fahrzeug, das seiner in Frankreich wohnhaften Mutter gehört, nicht in der Schweiz angemeldet. Dies, obwohl er nachweislich seit mehreren Jahren mit dem Golf in der Schweiz herumfuhr.

Die Busse nicht akzeptiert

500 Franken Busse, 400 Franken Verfahrensgebühr und 30 Franken für die Beweisfotos listete der Strafbefehl auf. Doch der Algerier akzeptierte diesen nicht und zog den Fall ans Bezirksgericht weiter. Dort erhob er Vorwürfe gegen die Polizei. Sie habe das Reifenprofil nicht sachgemäss geprüft, ja nicht einmal das richtige Instrument dazu dabeigehabt. Bei einer Kontrolle nur wenige Tage früher habe die Polizei nichts beanstandet. Ausserdem hätte er das Fahrzeug nicht bewegt, wären die Reifen tatsächlich in einem so desolaten Zustand gewesen. Dass er sie trotzdem auswechselte, sei kein Beweis für das Gegenteil, er habe lediglich der polizeilichen Anordnung Folge geleistet.

Kritik an der Rechtslage

Weit holte er aus, als es um die Zulassung ging. Das Auto in der Schweiz zu melden, sei ihm wegen seines Aufenthaltsstatus nicht möglich gewesen. Er habe es dar­um regelmässig aus dem Land ausgeführt und mit einem zweiten Fahrzeug getauscht, das ebenfalls seinen Eltern gehöre. Dass er damit eine Verfügung der Zollverwaltung missachtete, welche ihn schon 2011 aufgefordert hatte, sein Fahrzeug zu melden, erklärte er so: Er habe die Anordnung nicht verstanden. Und schob nach: Wenn es ihm die Rechtslage tatsächlich verunmögliche, ein Auto zu fahren, seien seine Grundrechte verletzt. Er habe einen gültigen Schweizer Führerschein, sei sogar als Pilot zugelassen. Da müsse er doch ein Auto bewegen dürfen.Immer wieder brachte der Angeschuldigte seine missliche Lage ins Spiel. Er werde von der Polizei schikaniert, habe keinen rechten Platz zum Leben, dürfe nicht arbeiten, klagte er. Und er sei zum Warten verdammt. Auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes in Strassburg. Dort hat der Algerier gegen die Ablehnung seines Asylgesuches in der Schweiz Beschwerde eingereicht. Unklar blieb bei alledem seine Staatsbürgerschaft. Er selbst sagte, er habe nebst der algerischen auch die französische Staatsbürgerschaft. War­um er dann aber einen Asylantrag in der Schweiz stellte, blieb schleierhaft.Wiederholt erinnerte die Richterin daran, dass sein Asylverfahren nicht Gegenstand der Verhandlung sei. Vergeblich. Der Algerier zeichnete seine Antworten Mal um Mal im Breitformat. Er handle nicht mit Drogen, sei kein Dieb, sondern ein unbescholtener Mann, sagte er und wedelte mit einem lupenreinen Strafregisterauszug aus Frankreich. Ohne Not, denn es war wohl allen Anwesenden im Gericht bewusst, dass da kein Schwerverbrecher vor den Schranken stand. Wohl aber jemand mit einem verletzten Rechtsempfinden, der sich nicht scheut, den Beschwerdeweg einzuschlagen.Das bleibt auch so: Das Bezirksgericht bestätigte die Busse des Stadtrichteramtes und brummte dem Algerier die Verfahrenskosten auf – wobei sich alles zusammen auf rund 3000 Franken summierte. Das hält diesen freilich nicht davon ab, weiterzukämpfen. Er sei ein Justizopfer, sagte er. Freundlich erkundigte er sich nach den Rechtsmitteln, erhob sich und erklärte, das Urteil ans Obergericht weiterzuziehen.

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