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Kampfjets in der Warteschleife

Ein Kommentar zum Nein zum Gripen-Fonds-Gesetz von Philipp Lenherr.

Die Taktik der Gripen-Befürworter hat nicht verfangen. Die Abstimmung zum Entscheid für oder gegen die Schweizer Armee hochzustilisieren, führte nicht zum Erfolg. Im Umkehrschluss würde dies ja auch bedeuten, dass eine Mehrheit der Stimmbevölkerung die Armee grundsätzlich in Frage stellt. Dass dem nicht so ist, hat zuletzt die Abstimmung vom vergangenen November über die Abschaffung der Wehrpflicht bewiesen. Eine satte Mehrheit hat damals die Wehrpflicht als eine der tragenden Säulen der Landesverteidigung bestätigt. Zur Disposition stand gestern nicht die Abschaffung der Luftwaffe oder der ganzen Armee, sondern nur der Ersatz für die in die Jahren gekommenen ­Tiger-Kampfjets. Längst nicht alle, die dazu Nein gesagt ­haben, wollen dem Chalet, das Verteidigungsminister Ueli Maurer im Abstimmungskampf als Sinnbild für die Armee vorzeigte, das Dach abschlagen. Zu Fall gebracht wurde die Vorlage nicht von Armeegegnern, sondern von Zweifeln, die bis weit ins bürgerliche und armeefreundliche Lager hineinreichten. Ist der Gripen E der richtige Flugzeugtyp? Stimmen der Zeitpunkt und die weiteren Umstände der Beschaffung? Die Antworten auf diese Fragen waren zu wenig überzeugend. Wenn man das Nein von gestern als Ablehnung eines Flugzeugtyps, aber nicht als Nein zur Luftwaffe an sich interpretiert, dann muss sich die Armee rasch auf die Suche nach einem neuen Jet machen. Die Aufgabe wird noch schwieriger als beim ersten Mal: Bundesrat Ueli Maurer muss zuerst das Vertrauen in die Evaluationsarbeit des VBS wiederherstellen und der Zeitdruck für die Beschaffung ist diesmal noch grösser als beim Gripen.

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