Zum Hauptinhalt springen

Kanton schraubt an Betreuungsbeiträgen

Der Kanton Zürich senkt das Maximaleinkommen und -vermögen, bis zu welchem Kleinkinderbetreuungsbeiträge (KKBB) beansprucht werden können. Dies, weil er als Folge einer Systemänderung zur Beitragsbemessung von Anfragen überrannt wurde, was eine Kostenexplosion verursachte.

KKBB werden seit 1992 ausgerichtet. Sie sollen Eltern ermöglichen, ihre höchstens zweijährigen Kinder überwiegend selbst zu betreuen. Seit ihrer Einführung vor mehr als 20 Jahren galten für die KKBB unveränderte Bemessungsregeln. Die Teuerung - bis heute 27 Prozent - wurde nie ausgeglichen, die Einkommensgrenze für die Beitragsberechtigung blieb auf dem Stand von 1992, wie Regierungsrätin Regine Aeppli am heute vor den Medien sagte. Damit waren immer weniger Alleinerziehende und Paare beitragsberechtigt. Zudem schmolzen die Beiträge immer mehr zusammen. Ihren Sinn erfüllten sie so nicht mehr. Nachdem der Kantonsrat im Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) die Höchstbeträge der Leistungen nach der Sozialversicherungsgesetzgebung des Bundes ausgerichtet hat, drängte sich auch bei den KKBB eine Änderung auf. Systemwechsel Seit Anfang 2013 stellt das Bemessungssystem auf das System der Ergänzungsleistungen des Bundes ab. Damit gelten auch die höheren KJHG-Beiträge. Als Folge explodierten Fallzahlen und Beitragszahlungen, die zuvor kontinuierlich gesunken waren. Lagen die Kosten 2012 bei 4,9 Millionen Franken, so stiegen sie gemäss Aeppli 2013 auf rund 38 Millionen. Bei den Gemeinden habe dies einen nachvollziehbaren Schock ausgelöst, war der Anstieg doch nicht in diesem Ausmass erwartet und deshalb nicht budgetiert worden. Mit kurz- und mittelfristigen Massnahmen gibt der Regierungsrat jetzt Gegensteuer. Um kurzfristig die Ausgaben zu reduzieren, senkt der Kanton die Einkommens- und Vermögensgrenzen. Er hat die Verordnung rückwirkend auf 1. Januar 2014 in Kraft gesetzt. Tiefere Einkommens- und Vermögensgrenze Laut André Woodtli, Chef des Amtes für Jugend und Berufsberatung, war bisher beispielsweise ein alleinerziehendes Elternteil mit einem Kleinkind KKBB-berechtigt, wenn er oder sie Einkünfte von insgesamt maximal 53'900 Franken und ein Vermögen von maximal 105'000 Franken hatte. Für ein Paar mit einem Kind galt eine Einkommensgrenze von 69'700 Franken und ein Vermögen von höchstens 150'000 Franken. Neu liegen die Einkommensgrenzen bei 42'700 beziehungsweise 55'100 Franken, die Vermögensgrenzen bei 63'750 beziehungsweise 102'000 Franken. Der Vermögensfreibetrag - also das Vermögen, das nicht angetastet werden muss - beträgt 31'875 beziehungsweise 51'000 Franken. Damit die Beitragbeziehenden ihre Kinder auch wirklich zu einem grossen Teil selbst betreuen, gilt ein maximaler Beschäftigungsgrad von 60 Prozent für Alleinerziehende und von insgesamt 150 Prozent für Paare.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch