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Keine Beschwerdeflut bei Asyltests

Die Asyltestverfahren laufen besser als vom Bundesverwaltungsgericht erwartet. Das Asylwesen bleibt aber einer der Hauptposten bei der Arbeit des Gerichts.

Seit Anfang Jahr testet das Bundesamt für Migration im Zürcher Bundeszentrum Juch die neuen, beschleunigten Asylverfahren. Weil dabei mit verkürzten Fristen gearbeitet wird und die Asylsuchenden auch gratis eine Rechtsvertretung erhalten, rechneten Kritiker mit einer Beschwerdeflut – auch das Bundesverwaltungsgericht (BVGer), die letzte Instanz bei Asylrekursen. «Wir haben uns auf eine höhere Beschwerdezahl vorbereitet», sagt BVGer-Präsident Markus Metz nun nach einem halben Jahr. Bis Ende Juni sind bei rund 300 Entscheiden nur 25 Beschwerden eingegangen. Bislang gab es im Testzentrum aber auch überdurchschnittlich viele einfache Verfahren. Und anders als ursprünglich geplant, bearbeiten die BVGer-Richter die Fälle nicht vor Ort. Der Asylbereich ist einer der Hauptposten beim jüngsten und grössten Schweizer Gericht. Bei dessen Start 2007 übernahm es allein 4500 pendente Asylfälle, zu denen laufend Neueingänge hinzukamen. Inzwischen sind die Pendenzen auf rund 1400 Fälle abgebaut. Die durchschnittliche Asylverfahrensdauer liegt nach BVGer-Angaben heute bei 108 Tagen. Das Gericht in St.Gallen ging aus 36 früheren Rekurskommissionen und Beschwerdediensten der Departemente hervor. Es hat heute einen Etat von rund 73 Millionen Franken und beschäftigt insgesamt rund 400 Leute, davon 72 Richterinnen und Richter sowie 212 Gerichtsschreiber in fünf Abteilungen. Sie decken thematisch die ganze Bandbreite der Bundesverwaltung ab und kontrollieren auf Beschwerden hin, ob deren Tätigkeit dem Gesetz entspricht und angemessen ist. Pro Jahr fällt das Gericht rund 9000 Urteile, die Hälfte davon in Asylfällen. Im ersten Halbjahr 2014 hat das BVGer rund 5800 Fälle bearbeitet, die überwiegende Mehrheit im Aktenverfahren. Knapp 5500 Fälle sind derzeit pendent.

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