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«Knast» am Bachtel ist überbelegt

Kein anderes Zürcher Vollzugszentrum hatte 2013 eine so hohe Auslastung zu verzeichnen wie jenes am Bachtel in Hinwil. Auch in diesem Jahr gibt es dort wieder Platzprobleme. Und eine rasche Entlastung ist nicht in Sicht.

«42 Fernsehprogramme bietet die Anstalt am Bachtel ihren Bewohnern – mehr als die meisten Hotelketten ihren zahlenden Gästen», schrieb vor gut einem Jahr der deutsche «Stern»-Journalist Philipp Mausshardt in einem Erlebnisbericht. Ein Jahr zuvor wurde er in der Schweiz mit 16 Stundenkilometern zu viel auf der Autobahn geblitzt. Doch statt die 350 Franken Busse – inklusive Gebühren – zu bezahlen, zog er es vor, zwei Tage ins Gefängnis zu wandern, sprich ins Vollzugszentrum Bachtel (VZB) (vormals Kolonie Ringwil) auf dem Gemeindegebiet Hinwil. Dort oben, im idyllisch gelegenen Vollzugszentrum auf 720 Metern über Meer, war er jedoch alles andere als allein. Denn das 64 Plätze umfassende Haus ist laut den Angaben des Zen­trumsleiters Max Hänni seit einiger Zeit praktisch immer ausgebucht. Mehr noch: Mit einer Auslastungsquote von 100,8 Prozent war die Anstalt im Zürcher Oberland 2013 schlicht überbelegt. Kein anderes Vollzugszentrum im Kanton Zürich hatte im letzten Jahr eine höhere Belegung aufzuweisen. Folgen des neuen Strafrechts Das VZB vollzieht Freiheitsstrafen (bis 12 Monate) im offenen Vollzug; seit 2010 auch Ersatzfreiheitsstrafen für nicht bezahlte Bussen und Geldstrafen. «Mit dem zusätzlichen Vollziehen von Bussen und Geldstrafen ist die Auslastung angestiegen», bestätigt Hänni. Besonders deutlich zeigt sich dies in Bezug auf die Anzahl Aufenthaltstage im Oberländer Vollzugszentrum. Verzeichnete man 2010 noch 20?246 Aufenthaltstage, so waren es im letzten Jahr bereits 23?327 Tage (plus 15 Prozent). Als Hauptursache für diese Entwicklung sieht der Schweizer Strafvollzugsfachmann Benjamin Brägger das 2007 in Kraft gesetzte neue Strafrecht. «Im unteren und mittleren Kriminalitätsbereich wurde die Geldstrafe als Hauptstrafe eingeführt.» Das habe zu einem erheblichen Anstieg der Ersatzfreiheitsstrafen geführt, «da immer mehr Personen die Geldstrafen nicht bezahlen können und deshalb ins Gefängnis müssen». Zudem ist ein Anstieg bei der Höhe der ausgesprochenen Freiheitsstrafen und Ersatzfreiheitsstrafen zu beobachten. Als Konsequenz davon stieg im Vollzugszentrum Bachtel in den Jahren 2010 bis 2013 die durchschnittliche Aufenthaltsdauer pro Person von 30 auf 41 Tage an. Beengte Verhältnisse Doch auch im laufenden Jahr herrschen im Gefängnis in Hinwil wieder beengte Verhältnisse. «Die Auslastungssi­tua­tion ist in diesem Jahr ähnlich», sagt Jessica Maise vom kantonalen Amt für Justizvollzug. «Eine Erweiterung des Platzangebotes wäre wünschenswert.» Brägger weiss, dass überbelegte Gefängnisse sowohl eine Belastung für die Sträflinge als auch für das Personal bedeuten. «Die Si­tua­tion im Strafvollzug ist aber nicht nur im Zürcher Oberland, sondern in der ganzen Schweiz sehr angespannt.» Die Auslastungsquote in den Gefängnissen sei in den letzten Jahren fast überall stark angestiegen. Das wiederum habe zur Konsequenz, dass es da und dort lange Wartelisten gebe, sagte vor einiger Zeit Hans-Jürg Käser, Präsident der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD), in einem Zeitungsinterview. Manche Verurteilten müssten zwei bis drei Jahre warten, bis sie ihre Haft antreten könnten. Käser bezeichnet eine Auslastung von 85 Prozent als ideal. «Nur so ist gewährleistet, dass jeder Verurteilte an einem für ihn passenden Ort sitzt.» Fussfessel als Lösung? Dieses Ziel könne jedoch nur erreicht werden, wenn man bereit sei, neue Gefängnisse zu bauen, erklärt Strafvollzugsfachmann Brägger. Das sei allerdings ziemlich kostspielig. Tatsache sei aber: «Wir brauchen unbedingt mehr Haftplätze.» Kurz- und mittelfristig gebe es allerdings nicht sehr viele Instrumente für eine Entlastung. Auch nicht für das Vollzugszentrum Bachtel. Und was hält Brägger von der elektronischen Fussfessel, die der Kanton Zürich in einem Versuch ab Oktober dieses Jahres testen will? «Kurzfristig könnten vielleicht da und dort elektronische Fussfesseln eine Entlastung bringen», sagt Brägger. «Doch gerade im Vollzugszentrum Bachtel dürften die Fussfesseln wohl nur bedingt zur Anwendung kommen, da relativ viele Insassen, welche ihre Busse oder Geldstrafe nicht bezahlen konnten, keinen festen Wohnsitz und keine Arbeitsstelle haben.»

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