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kommentar Berlusconi wirft weiterhin seinen Schatten

von Dominik Straub

Wären die Schüsse vor dem Regierungssitz nicht gewesen, hätte man gestern beinahe denken können, Italien befinde sich auf der Rückkehr zur Normalität. Endlich, so schien es, haben sich die beiden grossen Parteien PD und PdL mit der Realität abgefunden und angesichts der fehlenden Alternativen in eine Koalitionsregierung eingewilligt. Doch mit Normalität hat Italiens neue Regierung auch ohne die gestrige Schiesserei wenig zu tun. Denn sie ist abhängig von der personifizierten politischen Anomalie, von ­Silvio Berlusconi.

Der Cavaliere war in den Wochen vor den Wahlen noch abgeschrieben worden. Mit 29 Prozent der Stimmen schaffte seine Rechtskoalition im Fe­bruar zwar einen Achtungserfolg. ­Dennoch drohte dem Ex-Premier im Parlament die Marginalisierung. Hätte Beppe Grillos Protestbewegung ­Movimento 5 Stelle eine Mitte-Links-Regierung unterstützt, wäre der PdL im Parlament irrelevant gewesen. Erst die Verweigerungshaltung des Wutbürgers Grillo hat Berlusconi zurück ins Zen­trum des Geschehens katapultiert.

Die Orientierungslosigkeit der PD-Spitze nach dem kläglich vergebenen Wahlsieg hat die stärkste Partei im Parlament in den Umfragen abstürzen lassen und Berlusconi einen 5-Prozent-Sprung nach vorne ermöglicht. Sein PdL hat in der Publikumsgunst nicht nur den PD, sondern auch die Grillo-Bewegung überholt und führt nun wieder klar. Mit dem Resultat, dass Berlusconi die Regierung vor sich hertreiben kann. Er ist der Einzige, der sich nicht vor vorgezogenen Neuwahlen fürchten muss. Berlusconi wäre nicht Berlusconi, wenn er nicht bereits durchblicken liesse, dass er der Regierung «jederzeit den Stecker ziehen kann», wenn sie nicht tut, was er sagt.

Nicht wenige Italiener plagt inzwischen ein Albtraum: Berlusconi lässt spätestens in einem Jahr die Regierung stürzen, gewinnt die Wahlen und die Mehrheit in beiden Parlamentskammern wie 2008. Bald dar­auf tritt der greise Napolitano zurück, ­ und das vom Cavaliere dominierte Parlament muss einen neuen Staatspräsidenten wählen – der dann nur Berlusconi heissen könnte.

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