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kommentar Mit dem Stopp wird so richtig gestartet

von marius beerli

Die Reaktion des Stadtrates kam schnell. Wenige Tage nachdem ihn der Gemeinderat dazu verdonnert hat, mehrere Millionen einzusparen, nennt er Bauvorhaben und Zahlungen, die er nochmals überdenken will. Mit dem zügigen «Nothalt» will die Stadtregierung der Sparallianz aus SVP, FDP, CVP und GLP zeigen: «Seht her, wir nehmen euren Auftrag ernst.»

Dieses Zeichen zu setzen, ist richtig, denn die Parteien drängen zurzeit mit Nachdruck darauf, dass die Ausgaben der Stadt schnell zurückgefahren werden. Mitte-Rechts zeigte gleich am Montag, dass man hier kompromisslos zur Sache geht und auch Projekte in Frage stellt, die im Stadtrat praktisch als beschlossene Sache galten. So vertagten die vier Parteien den Neubau der Quartieranlage Holzlegi in Wülf­lingen, der zuvor kaum kritisiert worden war. Wenn der Stadtrat der Spar­allianz klarmachen kann, dass er gewillt ist, ihre Vorgaben einzuhalten, verhindert er in Zukunft solche Niederlagen und muss der Bevölkerung nicht kurz vor dem geplanten Baustart erklären, weshalb nun dieses oder jenes doch nicht realisiert wird.

Denn genau diese Aufgabe haben in Zukunft die Parteien, die für den Sparkurs einstanden. Dem Stadtrat gelang gestern nämlich auch ein kleiner Coup, wenn vielleicht auch ungeplant. Er nannte mit dem Umbau des Seemer Bauernhofes, der Unterstützung des Vereins Benevol, der Subventionserhöhung fürs Musikkollegium und dem Bau des Rechenzentrums vier konkrete Vorhaben, die durch den bürgerlichen Sparkurs zumindest vorübergehend beeinträchtigt werden. Es gelang so, dem pauschalen Sparbefehl des Parlamentes, der zuvor abstrakt daherkam, Konturen zu geben.

Der Zufall will es, dass sich unter den aufgeschobenen Projekten auch die Subventionserhöhung für das Musikkollegium befindet. Welch grossen Rückhalt das Orchester im alteingesessenen Winterthurer Bürgertum hat, zeigte sich in den letzten Monaten, als öffentlich über dessen Zukunft debattiert wurde. Die Traditionsparteien FDP und CVP, die im Parlament für den Sparkurs einstanden, werden auch ihren eigenen Wählern erklären müssen, was sie mit dem Orchester vorhaben. Insofern war der gestrige «Stopp» ein Start: Es wird jetzt über konkrete Einsparungen diskutiert.

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