Zum Hauptinhalt springen

Kritik am Volksentscheid für eine neue Waldhütte

Die Hettlinger Vereine müssen länger auf eine neue Waldhütte warten. Nachdem die Gemeinde­versammlung das nötige Geld ins Budget eingestellt hat, ist das Projekt nun durch eine Beschwerde blockiert.

Einer Handvoll Vereine aus Hettlingen ist an der Budgetversammlung im Dezember ein Überraschungscoup gelungen: Auf ihren Antrag wurde ein Betrag von 25 000 Franken für eine neue Waldhütte ins Investitionsbudget aufgenommen. Der Entscheid fiel mit 146 zu 36 Stimmen deutlich aus. 227 Stimmberechtigte waren an der Versammlung anwesend. Trotzdem müssen die Vereine weiter um ihr Anliegen bangen. Beim Bezirksrat Winterthur ist nämlich eine Gemeindebeschwerde eingereicht worden. Beanstandet wird ein Verstoss gegen das Waldgesetz. Dies bestätigt Einwohner Philipp Guyer auf Anfrage, der die Beschwerde nicht selber eingereicht hat, aber den Rekurrenten kennt. «Gemeindeordnung verletzt» Guyer hatte an der Gemeindeversammlung im Dezember das formelle Vorgehen gerügt. Seiner Meinung nach war der Antrag der Vereine nicht korrekt. «Weil dieser ein eigenständiges, neues Geschäft betraf. Dies hätte man traktandieren müssen.» Erlaubt wäre laut Guyer nur gewesen, einen bestehenden Budgetposten um 25 000 Franken für eine neue Waldhütte aufzustocken. Mit dem Antrag sei ausserdem unzulässigerweise in die Budgetkompetenz des Gemeinderats eingegriffen und dadurch die Gemeindeordnung verletzt worden. Guyer ist generell besorgt, wie die demokratischen Rechte ausgehebelt werden. «Ich finde es bedenklich, dass immer mehr Ad-hoc-Entscheide an Gemeindeversammlungen gefällt werden.» Von einer Stimmrechtsbeschwerde sah der Lehrbeauftragte für Volkswirtschaftslehre an der Universität St. Gallen schliesslich aber ab. Zu dieser wäre nur er berechtigt gewesen, weil er als Einziger formelle Vorbehalte an der Versammlung angemeldet hatte. Der Winterthurer Bezirksrat wird sich nun nur mit dem Inhalt der Gemeindebeschwerde befassen. Vereinsvertreter enttäuscht Für Luzi Sennhauser von der Pfadi, der den Antrag der Vereine an der Gemeindeversammlung vertreten hatte, kommt die Beschwerde völlig überraschend. Er vermutet reine Verzögerungstaktik dahinter. «Ich bin enttäuscht, dass ein klarer Volksentscheid damit in die Länge gezogen wird.» Zudem würden durch das Rechtsverfahren nun Mehrkosten ausgelöst. Den genauen Inhalt und den Urheber der Beschwerde kennt Sennhauser nicht. Er ist aber guter Dinge, dass kein Recht verletzt wurde. «Wir haben extra Abklärungen getroffen, ob unser Antrag funktioniert.» Auch mit der Gemeinde habe man sich vorgängig abgesprochen. Sennhauser ist nach wie vor der Meinung, dass die Waldhütte einem Bedürfnis entspricht. «Für Jugendliche gibt es nur den Treff, sonst nichts.» Den Initianten schwebt eine Hütte vor, wie sie unlängst in Seuzach beim Vita-Parcours gebaut wurde. Die Vereine wären auch bereit, beim Bau und Unterhalt Fronarbeit zu leisten. Projekt ist sistiert Der Bezirksrat hat den Hettlinger Gemeinderat eingeladen, zur Beschwerde Stellung zu nehmen. Details will die Gemeinde wegen des laufenden Verfahrens nicht bekannt geben, wie Gemeindeschreiber Matthias Kehrli auf Anfrage angibt. Klar ist: Das Projekt ist sistiert, bis ein rechtsgültiger Entscheid vorliegt. «Es werden vorerst keine Planungsarbeiten in Angriff genommen», so Kehrli. Hintergrund der ganzen Geschichte ist das lange Hin und Her um die ehemalige «Sechs-Eck-Hütte» im Heimenstein. Diese hatte der Hettlinger Gemeinderat 2011 wegen Littering und Vandalismus abgebrochen. Ihr Zustand war schlecht. Auf einen Wiederaufbau wollte die Behörde danach eigentlich aus praktischen und finanziellen Gründen verzichten. Allerdings könnten sich die Vereine auch einen neuen Standort vorstellen.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch