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Leuthard erwartet ein Volks-Ja zum Bahnausbau

Bundesrätin Doris Leuthard hat den Abstimmungskampf zur Bahnvorlage eröffnet, über die das Volk am 9. Februar entscheidet. Flankiert wurde sie dabei von den Regierungsräten Matthias Michel (ZG), Jacques Melly (VS) und Benedikt Würth (SG). Der Platz in den Zügen sei auf vielen Strecken knapp, sagte Leuthard. Das Netz stosse an Grenzen, und der Verkehr werde weiter zunehmen. Deshalb hätten der Bundesrat und das Parlament beschlossen, mehr in die Bahninfrastruktur zu investieren.

Abstimmen wird das Volk über die Vorlage «Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur» (Fabi), welche die Schaffung eines neuen Fonds vorsieht: Mit diesem sollen Betrieb, Unterhalt und Ausbau aus einem Topf finanziert werden. Weil der Fonds in der Verfassung verankert wird, muss dar­über abgestimmt werden.

Viertel- oder Halbstundentakt

In den neuen Fonds fliessen die Gelder, die bisher über den Finöv-Fonds in die Bahninfrastruktur gelangten. Die rund 4 Milliarden Franken im Jahr stammen aus allgemeinen Bundesmitteln, aus der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe sowie aus Anteilen der Mehrwertsteuer und der Mineralölsteuer. Hinzu kommen Beiträge in der Höhe von einer Milliarde Franken aus neuen Quellen.

Der neue Fonds schafft die Grundlage für den weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur. Dies ermöglicht in städtischen Gebieten den Viertelstundentakt, etwa zwischen Basel und Liestal. Auf anderen Strecken soll der Halbstundentakt eingeführt werden, so auf den Strecken Zürich–Chur, Zürich–Lugano, Bern–Luzern, Biel–Neuenburg oder Aarau–Zürich. Weiter würde die Fahrzeit zwischen Lausanne und Bern verkürzt.

In der letzten Volksabstimmung hatte Leuthard eine Niederlage einstecken müssen: Die Mehrheit sprach sich gegen eine teurere Autobahnvi­gnette aus. Für sie ist die Ausgangslage diesmal aber eine andere. Sie glaubt, dass die Vorlage auf grosse Akzeptanz stossen wird. Die Bevölkerung werde sehen, dass Fabi einen Nutzen bringe. Das Schweizer Bahnsystem sei eine Erfolgsgeschichte. (sda)

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