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Maurer: "Sicherheitslücke muss geschlossen werden"

Nach dem Nein zum Gripen entsteht laut Verteidigungsminister Ueli Maurer eine Lücke in der Luftsicherheit. Diese müsse geschlossen werden, sagte Maurer am Sonntag vor den Medien in Bern. Konkrete Pläne gab er nicht bekannt.

Es gebe keinen "Plan B", sagte der Verteidigungsminister. Fest stehe aber, dass das Schliessen der Sicherheitslücke mit anderen Mitteln tendenziell mehr kosten werde als der Kauf des Gripen gekostet hätte. Klar ist für Maurer ausserdem, dass die Diskussion über den Ersatz für die F/A-18 "schon bald" beginnen muss.

Alles weitere liess Maurer offen. Zunächst sei eine gründliche Analyse des Abstimmungsresultats nötig. Erst dann könne das weitere Vorgehen besprochen werden. Der Abstimmungssonntag habe gezeigt, dass es noch keine kohärente Meinung zur Sicherheitspolitik gebe, sagte Maurer mit Verweis auf die Unterschiede zwischen den Kantonen.

Nichts ausgeschlossen

Maurer wollte nichts ausschliessen - auch nicht den späteren Kauf von Gripen-Kampfflugzeugen. Man müsse nun analysieren, ob das Abstimmungsergebnis das endgültige Aus für den Gripen sei. Die Chancen für das Flugzeug seien aber "sicher nicht gestiegen", sagte er auf eine entsprechende Frage eines schwedischen Journalisten. Nach dem Nein zum Kauf dürfte die Schweiz auch keine Gripen mieten. Eine Mietlösung hätte laut Maurer nur bei einer Beschaffung Sinn ergeben.

Offen liess der Verteidigungsminister ferner, was nun mit den 300 Millionen geschieht, die jährlich aus dem Armee-Budget in den Flugzeugfonds geflossen wären. Die Frage werde wohl zu heftigen Diskussionen in allen Gremien führen, stellte er fest. Was die 300 Millionen für das laufende Jahr betrifft, stellte Maurer in Aussicht, dass die Armee diese wohl nicht vollständig beanspruchen wird.

Den Frust abgestrampelt

Persönliche Konsequenzen zieht Maurer nach der Niederlage nicht in Betracht. "Ich nehme das durchaus etwas persönlich", sagte er auf eine entsprechende Frage. Das Verteidigungsdepartement bleibe aber sein Lieblingsdepartement, und er sei sehr motiviert, sich weiter für die Sicherheit zu engagieren. Den Frust habe er am Sonntag auf dem Bike abgestrampelt.

Positiv wertete Maurer, dass sich im Abstimmungskampf auch die Gegner für die Sicherheit und für die Armee ausgesprochen hätten. Das Ergebnis lasse sich nicht als Votum für oder gegen die Armee interpretieren, befand er.

Saab hält sich bedeckt

Nach der Niederlage an der Urne hält sich der schwedische Gripen-Hersteller Saab bedeckt. "Wir respektieren den politischen Prozess in der Schweiz und kommentieren den heutigen Volksentscheid nicht", teilte das Unternehmen mit.

In der "Tagesschau" von Schweizer Fernsehen SRF 1 nahm hingegen die schwedische Verteidigungsministerin Karin Enström kurz Stellung. Sie "bedaure" den Entscheid, zumal Schweden seit 2011 mit der Schweiz zusammengearbeitet habe. Sie respektiere den Volkswillen; Schweden werde nun die Entwicklung des Gripen weitertreiben. Das Nein der Schweiz zum Gripen war am Sonntag auf den meisten schwedischen Newsportalen eines der Topthemen.

(sda)

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