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Misstrauen frisst sich durch Europa

Eigentlich sollte der Euro den Kontinent einen. Stattdessen spaltet er ihn. Und er ist nicht allein: Auch der Krieg in der Ukraine, die Flüchtlingstragödien im Mittelmeer und der islamistische Terror haben das Friedensprojekt Europa gehörig in Schieflage gebracht.

«Besiegt zu werden, ist natürlich immer schlimm. Besonders dann, wenn man von ehemaligen Bergarbeitern und Traktoristen geschlagen wird.» So verhöhnte Wladimir Putin letzte Woche die ukrainischen Truppen, welche im ostukrainischen Debalzewe eine schwere Niederlage gegen die von Moskau unterstützten Separatisten erlitten hatten. Der russische Präsident sagte das nicht in Moskau, sondern bei einem Besuch in Budapest. Während Putin wegen seiner systematischen Destabilisierungsstrategie in der Ostukraine bei der EU derzeit faktisch Persona non grata ist, wurde er im EU-Mitgliedsland Ungarn mit viel Pomp empfangen. Der ungarische Premier Viktor Orban versuchte den Spagat: «Die Sanktionen gegen Russland sind schädlich, aber ich respektiere sie.»

Putins Bewunderer

Putin liebt es, Europa seine Widersprüche und Selbstüberschätzung vorzuführen. In der Ostukraine arbeitet er konsequent an der Destabilisierung des westlichen Nachbarlandes, aber er trifft damit ganz Europa. Inzwischen gehen viele Risse durch den Kontinent. Putin hat überall seine Bewunderer: Für Front-National-Chefin Marine Le Pen verteidigt Putin die europäische Zivilisation. Matteo Salvini, Chef der italienischen Lega, lässt sich in Moskau lächelnd mit Putin ablichten. Und an den Kundgebungen der Abendland-Retter in Dresden wird mehr direkte Demokratie gefordert und gleich darauf Putin zum Friedensengel verklärt. Beim Minsker Abkommen vom 12.Februar spielte die EU keine Rolle. Es wurde von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten François Hollande mit Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko unterzeichnet. Dabei möchte der Kremlchef eigentlich mit den Vereinigten Staaten auf Augenhöhe verhandeln. US-Präsident Barack Obama aber hatte Russland vor einem Jahr als «Regionalmacht» bezeichnet, die aus Schwäche handle. Mit seiner Politik der vollendeten Tatsachen in der Ukraine will der Kremlchef das Gegenteil beweisen.

Zu viele Telefonnummern

Es sind – immer noch gültige – Binsenwahrheiten: Europa mag wirtschaftlich ein Gigant sein, verteidigungspolitisch ist der Kontinent aber nach wie vor ein Zwerg. Ohne Nato geht nichts, und in der Nato kaum etwas ohne die USA. Politisch ist Europa ein vielstimmiger, oft dissonanter Chor. Der frühere US-Aussenminister Henry Kissinger soll einst über die EU gespottet haben, dass Europa gar keine Telefonnummer habe. Heute gibt es deren zu viele. Entweder läutet es ins Leere, oder man versucht sein Glück lieber gleich in Berlin oder vielleicht Paris oder London.

Flüchtlinge und Terrorangst

In deutschen Medien dominiert das Drama in der Ukraine die Schlagzeilen. In Italien ist der Fokus ein ganz anderer: Dort fühlt man sich seit Jahren bei der Bewältigung des Dauer-Flüchtlingsdramas von den Partnerländern im Stich gelassen. Allein 2014 sind über 3200 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. «Wir haben eine europäische Asylpolitik nur auf dem Papier», räumt in der «Süddeutschen» auch Aydan Özo?uz ein. Sie ist Deutschlands Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration. Rom fordert inzwischen eine UNO-Mission für das Bürgerkriegsland Libyen. In Frankreich und Dänemark wiederum dreht sich seit den jüngsten islamistischen und antisemitischen Anschlägen alles um den Terror, um den hausgemachten und jenen, der von islamistischen Heimkehrern aus Syrien oder dem Irak ausgehen könnte. Seit Alexis Tsipras Ende Januar die Wahlen in Griechenland gewonnen hat, starren alle Euroländer zudem wieder gemeinsam nach Athen. Der Grexit, der Austritt Griechenlands aus der Eurozone, wurde eben noch einmal abgewendet oder aufgeschoben. Nach über fünf Krisenjahren ist er ein Gespenst, das viel von seinem Schrecken eingebüsst hat.

«Undramatische Scheidung»

Mit dem Euro werde die europäische Einigung «unumkehrbar», machte seinerzeit der deutsche Altkanzler Helmut Kohl seinen Landsleuten die gemeinsame Währung schmackhaft. Der französische Expräsident Valéry Giscard d’Estaing verglich Europa ohne Griechenland einmal mit einem «Kind ohne Geburtsurkunde». Inzwischen sieht er es pragmatischer. Er empfiehlt Griechenland angesichts der ausweglosen Schuldensituation einen «friendly Exit» aus der Eurozone – zum beiderseitigen Vorteil. So eine «völlig undramatische» Scheidung sei weder für Europa noch für Griechenland eine Niederlage, meint der 89-jährige Ex-Präsident. So gelassen und emotionslos sieht den Schuldenstreit im Euroraum kaum jemand. In Griechenland haben Nazivergleiche Konjunktur. Denn Deutschland ist beides: Retter und Sündenbock. Deutschland eignet sich für diese Doppelrolle besonders gut, weil dort geballte Wirtschaftskraft und historische Schuld zusammenkommen.

Antideutsche Ressentiments

Die neue Regierung aus der linkssozialistischen Syriza und den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen spielt besonders virtuos und fahrlässig auf der Klaviatur der antideutschen Ressentiments und bringt die Forderung nach Reparationszahlungen wegen NS-Verbrechen im Zweiten Weltkrieg aufs Tapet. Ihr rhetorisches Arsenal stammt aus einer Epoche, die man für vergangen hielt: Griechenland sei doch keine «Kolonie». Gegeisselt wird Deutschlands «imperiale Arroganz» und «Hegemonialpolitik». In «Avgi», dem Organ der griechischen Regierungspartei Syriza, erschien kürzlich eine geschmacklose Karikatur, die den deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble als Nazischergen zeigt. In zwei Sprechblasen steht: «Wir bestehen darauf, Seife aus eurem Fett zu machen. Wir diskutieren nur über Düngemittel aus eurer Asche.» Weniger zynische Spielarten des Deutschland-Bashings sind auch in Spanien, Italien oder Frankreich an der Tagesordnung. Umgekehrt hat Griechenland den Geduldsfaden nicht nur in Deutschland arg strapaziert. In der Eurozone sind die drei baltischen Länder und die Slowakei – statistisch gesehen – ärmer als Griechenland. Dort ist es den Menschen besonders schwer zu vermitteln, weshalb man griechische Renten und Mindestlöhne mitfinanzieren sollte. Im Jahr 13 seit Einführung des Euros sind in Europa fast alle enttäuscht und empört. Man misstraut der eigenen Regierung und der EU-Zentrale in Brüssel. Und alle misstrauen sich gegenseitig.

Euro als notwendiges Übel

Was das in Europa grassierende Misstrauen insgesamt bewirkt hat, zeigt eine aktuelle Umfrage in sechs EU-Ländern. In Italien sieht inzwischen jeder Dritte keinen Nutzen mehr im Euro, und in Deutschland glauben gar 37 Prozent, dass der «Euro nur Probleme bringt und abgeschafft werden müsste». Bestenfalls wird er als notwendiges Übel betrachtet, zu dem es keine Alternative gibt. Mit «gegenseitigem Misstrauen» und mit «Angst vor den anderen» komme Europa auf Dauer nicht weiter, analysiert der italienische Politologe Ilvo Diamanti in der «Repubblica» die Ergebnisse der Umfrage. Für den «überzeugten Europäer» ist klar: «Europäer wird man weder durch Gewalt noch aus Angst.»

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