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Nach Nein zum Gripen fliessen Gelder an andere Departemente

Die Gripen-Gelder für die Jahre 2014 bis 2016 bleiben nicht beim Verteidigungsdepartement. Nach dem Nein zum Kauf neuer Kampfflugzeuge hat der Bundesrat entschieden, dass insgesamt 800 Millionen Franken anderen Departementen zur Verfügung stehen sollen.

Für den Kauf des Gripen waren bereits im laufenden Jahr und in den beiden kommenden Jahren Gelder reserviert, jährlich ungefähr 300 Millionen Franken. 800 Millionen gehen nun an andere Departemente, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) mitteilte. Über die Verwendung wird das Parlament entscheiden können.

Dass nun 100 Millionen beim VBS verbleiben würden, stimme nicht, sagte VBS-Sprecher Renato Kalbermatten. Bei den jährlichen Beträgen handle es sich nicht um genau 300 Millionen Franken, daher stimme diese Rechnung nicht. Wie viel Geld dem VBS letztlich bleiben wird, wollte Kalbermatten nicht beziffern.

Es sei nicht möglich, die geplanten Mittel kurzfristig vollumfänglich anderweitig einzusetzen, schreibt das Verteidigungsdepartement (VBS). Durch die Senkung des Armeeplafonds würden absehbare Kreditreste bei der Armee vermieden. Und den anderen Departementen werde die Möglichkeit geboten, prioritäre Vorhaben voranzutreiben.

Über die Höhe des Ausgabenplafonds für die Jahre 2016 bis 2018 will der Bundesrat später entscheiden. Er hat das VBS am Mittwoch beauftragt, ihm bis im Herbst eine Vorlage zur Weiterentwicklung und zum künftigen Leistungsprofil der Armee zu unterbreiten. Wie viel Geld die Armee erhält, will der Bundesrat in diesem Rahmen entscheiden.

Das Parlament hatte den Bundesrat beauftragt, den Ausgabenplafond der Armee ab 2016 auf 5 Milliarden Franken pro Jahr zu erhöhen. Davon sollten 300 Millionen jährlich in den Fonds zum Kauf der Flugzeuge fliessen. Der Bundesrat hätte den Ausgabenplafond auf lediglich 4,7 Milliarden Franken erhöhen wollen, Gripen inklusive. Doch das Parlament setzte sich durch.

Nach dem Nein zum Gripen begann die Diskussion über die Armeegelder jedoch von vorne. Die Linke forderte eine Senkung des Ausgabenplafonds, die bürgerlichen Parteien verlangten, dass die Gripen-Gelder bei der Armee verbleiben.

(sda)

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