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Nationalrat stockt Forschungs- und Innovations-Kredit auf

Die ETH, Universitäten, Fachhochschulen und weitere Bildungs-, Forschungs- und Innovations-Einrichtungen sollen zwischen 2013 und 2016 rund 26,3 Milliarden Franken erhalten. Der Nationalrat stockte am Dienstag den geplanten Kredit um rund 300 Millionen Franken auf.

Eine Erhöhung hatte der Ständerat aus sparpolitischen Gründen mit knapper Mehrheit abgelehnt. Die kleine Kammer verabschiedete in der Sommersession unverändert die Kreditbeschlüsse, die der Bundesrat vorgeschlagen hatte.

Die Aufstockung um 292 Millionen Franken oder rund 1,2 Prozent betrifft die Zahlungsrahmen für die ETH (total 9,6 Mrd. Fr.), Forschungsinstitutionen wie den Nationalfonds (3,9 Mrd. Fr.), die Universitäten (2,6 Mrd. Fr.) sowie die Innovationsagentur KTI (600 Mio. Fr.). Weitere 8 Millionen sollen zudem an die Förderung naturwissenschaftlicher und technischer Fächer gehen.

Die vier Kreditbeschlüsse kamen mit jeweils zwischen 37 und 47 Stimmen Unterschied deutlich gegen den Widerstand der Bundesräte Alain Berset und Johann Schneider-Ammann durch. Die SVP und Teile der FDP und CVP votierten vergeblich gegen die Aufstockung.

Weitere sieben Kreditbeschlüsse - unter anderem für die Berufsbildung (3,1 Mrd. Fr.) und Fachhochschulen (2 Mrd. Fr.) - waren unbestritten. Erst in einer späteren Session stimmt der Rat über Kreditbeschlüsse für EU-Forschungsprogramme ab.

Der Nationalrat will mit der Aufstockung, für die sich die ETH und die Universitätskantone aussprachen, die Gelder gleichmässiger auf die vier Jahre verteilen. Der Bundesrat sah eine Abstufung vor: In den ersten zwei Jahren sollte die Steigerungsrate eher tief ausfallen, in den darauffolgenden zwei Jahren stärker.

Dieses "Stop and Go"-Budget entspreche nicht der Entwicklung der Studierendenzahlen, die teilweise im zweistelligen Prozentbereich anstiegen, sagte Kommissionssprecherin Kathy Ricklin (CVP/ZH). Sie plädierte für eine Glättung. Eine "regelmässige, planbare Höhe der Beiträge" sorge für Planungssicherheit für die Einrichtungen. Die Vorlage geht zurück an den Ständerat.

(sda)

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