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Nato will Eingreiftruppe aufstocken

Von 13000 auf 30000 Soldaten – die Nato will die Eingreiftruppe aufstocken. Grund dafür sind die anhaltenden Spannungen mit Russland sowie die Gefahr durch Terrorismus.

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konfliktes stärkt die Nato ihre Einsatzfähigkeit mit Blick auf Osteuropa. Die Verteidigungsminister des Bündnisses hätten sich sowohl auf die Vergrösserung einer neuen schnellen Eingreiftruppe auf rund 30000 Soldaten wie auch auf die Einrichtung von Stützpunkten für deren Stationierung in sechs osteuropäischen Ländern verständigt, teilte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gestern in Brüssel mit. Die Truppe soll aus Land-, Luft-, See- und Spezialkräften bestehen. Der schnell einsatzbereite Teil der Truppe besteht derzeit aus rund 13000 Soldaten. Er soll zu einer superschnellen Eingreiftruppe mit rund 5000 Soldaten weiterentwickelt werden. Diese «Speerspitze» soll ab 2016 voll einsatzfähig sein und innerhalb weniger Tage in Konfliktregionen geschickt werden können.

Reaktion auf Russland

«Wir passen unseren Kurs und unsere Kräfte an das Sicherheitsumfeld an», kommentierte Stoltenberg mit Blick auf Russlands Einmischung in den Ukraine-Konflikt sowie die Gefahren durch Extremismus und Terrorismus. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nannte die zu erwartenden Entscheidungen ein «Zeichen der Geschlossenheit und der Entschlossenheit» und «wichtig für die innere Stärke der Nato». Die Allianz werde damit «flexibler, schneller und reaktionskräftiger». Sie verwies dabei auch auf die geplanten Beschlüsse zum Aufbau von sechs neuen Stützpunkten in den östlichen Nato-Ländern Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und Bulgarien. Diese sollen unter anderem als Logistik- und Koordinierungszentren für die superschnelle Eingreiftruppe dienen.

Gegen Waffenlieferungen

Mehrheitlich gegen die von den USA ins Gespräch gebrachten Waffenlieferungen an die Ukraine sprachen sich die Verteidigungsminister der europäischen Nato-Staaten aus. Die Lage in der Ostukraine bereite zunehmend Sorgen, aber Waffenlieferungen seien der falsche Weg, sagte Von der Leyen. Die prorussischen Separatisten hätten potenziell unbegrenzten Nachschub an Waffen und schwerem Gerät. Deshalb sei die Gefahr einer Eskalationsspirale zu gross, sagte die deutsche Verteidigungsministerin. Stattdessen müsse man den politischen Druck auf Russland und die Separatisten hoch halten. Die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert und ihr britischer Amtskollege Michael Fallon sprachen sich dafür aus, nicht tödliche Militärausrüstung an die Ukraine zu liefern. Die Ukraine bittet den Westen weiter eindringlich um Waffen für den Kampf um den Donbass im Osten des Landes.

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