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Nein zu Ecopop

An ihren Delegiertenversammlungen vom Wochenende fassten SVP, die Grünen, die EVP und die BDP Nein-Parolen zu Ecopop.

Die SVP selber beschloss an ihrer Delegiertenversammlung mit 298 zu 80 Stimmen die Nein-Parole zur Ecopop-Initiative, über die am 30.November abgestimmt wird. Fraktionspräsident Adrian Amstutz warnte vor Querschlägen gegen die eigene Zuwanderungsinitiative, die nun nach der Zustimmung durchs Volk ins Ziel gebracht werden müsse. Eine Ecopop-Zustimmung sei ein «Spielen mit dem Feuer», das die eigene Position schwäche. Die Grünen teilten zwar die Sorge einer Überbeanspruchung der natürlichen Ressourcen mit den Ecopop-Initianten, sagte Co-Präsidentin Adèle Thorens an der Delegiertenversammlung. Dass sich die Initiative auf die Zuwanderung beschränke, sei aber keine Lösung. Die Nein-Parole wurde mit 106 gegen 2 Stimmen bei 8 Enthaltungen gefasst. Die Delegierten der BDP lehnten die Ecopop-Initiative mit 92 zu 2 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab. Die Initiative schiesse völlig über das Ziel hinaus, sei extrem, kolonialistisch und gefährlich, sagte der Genfer BDP-Präsident Charles Piguet. Die EVP erteilte der Initiative mit 67 zu 7 Stimmen bei 3 Enthaltungen eine Absage. Die Obergrenze für die Zuwanderung, wie sie die Vorlage verlange, hätte verheerende Auswirkungen auf die Wirtschaft, warnte die Berner SVP-Nationalrätin Marianne Streiff.

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