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Nordkoreas Regime lässt sich wiederwählen

Fast 100 Prozent Wahlbeteiligung: Das Regime in Nordkorea hat gestern ­erstmals unter der Herrschaft von Kim Jong Un eine Wahl zur Obersten Volksversammlung abgehalten.

Mit Ausnahme einiger Bürger im Ausland und Fischer hätten bis 18 Uhr Ortszeit alle registrierten Wähler ihre Stimme abgegeben, berichteten gestern die Staatsmedien zum Abschluss der im Ausland als Farce beschriebenen nordkoreanischen Parlamentswahl. Die offiziell alle fünf Jahre abgehaltene Wahl gilt als Formsache. Die Wähler können nur mit «Ja» oder «Nein» für einen Kandidaten stimmen, der vorher von der herrschenden Arbeiterpartei bestimmt wurde. Das Ergebnis, das vorher schon praktisch feststeht, wurde zunächst nicht offiziell bekannt gegeben. Bei der vorherigen Wahl 2009 hatten die Staatsmedien einen Tag nach der Stimmabgabe eine Zustimmungsrate von 100 Prozent für die 687 Abgeordnetenkandidaten vermeldet. Nach den jüngsten politischen Säuberungen in Nordkorea diente die Wahl nach Ansicht von Beobachtern Kim Jong Un dazu, seine Macht weiter zu festigen und zugleich zu legitimieren. Auch erhofft man sich in Südkorea neue Hinweise auf Veränderungen im Machtapparat. Danach könnte Kim einige jüngere Gefolgsleute in der Volksversammlung untergebracht haben. Der ebenfalls erst 30 oder 31 Jahre alte Kim selbst trat, wie einst sein Vater, im Wahlkreis Paektu an. Die Parlamentswahlen dienen ausserdem der Kontrolle der über 24 Millionen Bürger, die sich alle in Listen registrieren müssen. Das Fernbleiben kann nach Angaben von nordkoreanischen Flüchtlingen als «politisches Vergehen» angesehen und entsprechend geahndet werden. (sda)

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