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Offizielle Darstellung wird in Frage gestellt

NSA-Chef Keith Alexander rechtfertigte die globalen Überwachungsaktivitäten seines Geheimdienstes im vergangenen Juni mit der erfolgreichen Terrorismusabwehr. Seit dem 11. September 2001 seien auf diese Weise mehr als 50 Anschläge in 20 Ländern verhindert worden. Dar­un­ter fanden sich nach offizieller Darstellung auch Hinweise, die zur Aufdeckung der Pläne der sogenannten «Sauerland»-Gruppe führten.

Die fünfköpfige NSA-Reform-Kommission des Präsidenten und die Studie der parteiunabhängigen «New America Foundation» unter Führung des renommierten Terrorismusexperten Peter Bergen stellen diesen Zusammenhang in Frage.

Nach Auswertung von 225 verfolgten Terrorfällen kommt die Stiftung zum Schluss, die Sammlung von Metadaten im Telefon- und Internetverkehr habe «bestenfalls in 1,8 Prozent der Fälle eine nachweisbare ­Rolle gespielt». Tatsächlich seien traditionelle Ermittlungsmethoden für die Erfolge verantwortlich. «Informanten, Tipps aus örtlichen Nachbarschaften und gezielte Geheimdienstoperationen waren der Auslöser für die meisten Untersuchungen.» Nicht minder deutlich wird die handverlesene Reformkommission Obamas: Das Sammeln der Metadaten durch die NSA sei «für die Verhütung von Attacken nicht wesentlich» gewesen.

Unterstützer der NSA lassen die Kritik an sich abperlen. Selbst wenn nur ein einziger Terroranschlag verhindert werden könne, sei die Überwachung gerechtfertigt. (tsw)

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