Parlament debattiert über Anerkennung Palästinas
Frankreich will Palästina als Staat anerkennen, wenn es nicht in naher Zukunft eine Verhandlungslösung im Nahostkonflikt gibt.
Frankreich unterstütze Pläne der Vereinten Nationen für einen weiteren Verhandlungsspielraum von zwei Jahren. «Wenn diese Anstrengungen scheitern, wird Frankreich seine Verantwortung mit der unverzüglichen Anerkennung des Staates Palästina wahrnehmen», kündigte Aussenminister Laurent Fabius während einer Debatte der Nationalversammlung an. Ein Entschliessungsantrag dazu war von der Parlamentsmehrheit der Sozialisten eingebracht worden. Die Abgeordneten erhoffen sich damit einen Beitrag zur Lösung des Nahostkonflikts. Eine Abstimmung ist für kommenden Dienstag geplant. Bisher haben weltweit 135 Länder Palästina als souveränen Staat anerkannt.
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