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Plötzlich macht Italien wieder Angst

Rom. Der von Silvio Berlusconis Comeback-Plänen provozierte Rücktritt von Mario Monti verunsichert die Finanzmärkte. Die Mailänder Börse ist gestern abgestürzt, die Zinsen für die Staatsschuld Italiens schnellten in die Höhe.

Mario Monti hatte seinen Rücktritt als Regierungschef am Samstag bei geschlossenen Börsen angekündigt – in der vagen Hoffnung, dass sich die Finanzmärkte bis am Montag vom absehbaren Schreck erholen würden. Es nützte nichts: Die Mailänder Börse ist gestern Morgen nach ihrer Eröffnung um über 3,5 Prozent abgesackt; die Aktien der italienischen Grossbanken mussten zeitweise vom Handel ausgesetzt werden.

Die Zinsen für die italienische Staatsschuld stiegen dagegen markant an. Der «Spread», also die Zinsdifferenz zu den deutschen Bundesschatzbriefen, schnellte vorübergehend auf 3,6 Prozent – nachdem er vor genau einer Woche erstmals seit fast zwei Jahren unter 3 Prozent gefallen war.

Monti beschwichtigt

«Ich verstehe die Reaktion der Märkte, aber ich bin sehr zuversichtlich, dass wir auch nach den Wahlen eine verantwortungsvolle Regierung haben werden», versuchte Monti gestern die Anleger zu beruhigen.

Dennoch haben die «Rückkehr der Mumie» – wie die französische «Libération» die Nachricht über die erneute Kandidatur Silvio Berlusconis übertitelte – und der Rücktritt Montis an den Märkten und in den Staatskanzleien Europas ein heftiges Gruseln verursacht. Dreizehn Monate lang war Monti ein Garant für Budgetdisziplin und relative Stabilität gewesen – nun herrscht die Sorge, Italien könnte vom Pfad der Haushalttugend und der Strukturreformen wieder abweichen. Der Chef der Euro-Rettungsfonds ESM und EFSF, Klaus Regling, mahnte, dass es «für Italien wie für die gesamte Währungsunion wichtig ist, dass der Reformprozess fortgesetzt wird».

Angst bereitet vor allem die gigantische Verschuldung: Italien schiebt einen Schuldenberg von 2000 Milliarden Euro vor sich her, was einem Viertel der Gesamtschuld der Euro-Zone entspricht. Ein solcher Betrag würde jeden europäischen Schutzschirm und auch die Interventionsmöglichkeiten der EZB überfordern: Fällt Italien, dann fällt der Euro. Monti hat zwar – unter grossen Opfern der italienischen Steuerzahler – das von Berlusconi geerbte Haushaltdefizit von über 5 Prozent auf voraussichtlich 2,8 Prozent in diesem Jahr gesenkt. Doch der Schuldenberg ist weiter gewachsen. Einen mehr oder weniger ausgeglichenen Haushalt stellte die Regierung erst für das kommende Jahr in Aussicht.

Das Erreichen des Haushaltausgleichs, der im Herbst 2011 mit der EU vereinbart worden war und notabene noch Berlusconis Unterschrift trägt, wäre auch für Monti eine anspruchsvolle Aufgabe gewesen. Sollte der Cavaliere an die Macht zurückkehren, wäre das Ziel komplett ausser Reichweite: Berlusconi schiesst bereits heute in gewohnt populistischer Manier gegen die Austeritätspolitik der Regierung und stellt die sofortige Abschaffung der ungeliebten Immobiliensteuer IMU in Aussicht. Allerdings scheint die Sorge, Berlusconi könnte an die Macht zurückkehren, im Ausland wesentlich grösser zu sein als im Inland: In Italien glaubt kaum jemand daran, dass der politisch und moralisch völlig abgewirtschaftete Ex-Premier in der Lage ist, die eindeutigen Umfragewerte noch zu wenden und die bereits im Februar anstehenden Wahlen zu gewinnen.

Auch ohne das Eintreten des Worst-Case-Szenarios Berlusconi steht die Frage im Raum, ob Italien in den kommenden Jahren in der Lage sein wird, seine enormen Probleme zu bewältigen. Monti hat zwar mit der Stabilisierung des Staatshaushalts und der massiven Erhöhung des Rentenalters zwei Herkulesaufgaben geschafft, die unter Berlusconi undenkbar gewesen wären. Viele andere seiner Reformen – allen voran die Lockerung des Kündigungsschutzes – sind im Parlament jedoch stark verwässert worden. Liberalisierungen, Marktöffnungen und bürokratische Vereinfachungen, welche der gebeutelten Wirtschaft Wachstumsimpulse verleihen sollten, blieben totes Papier, weil die Ausführungsgesetze auf sich warten lassen.

Das Resultat: Die Wirtschaft schrumpft in diesem Jahr um fast drei Prozent, die Einkommen sinken, Zehntausende haben ihre Arbeit verloren. Wer auch immer Montis Nachfolge antreten wird, sei es das Mitte-Links- Lager oder er selber: Der neue Premier wird ein schwieriges Erbe antreten.

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